Sitzung
SG/SGR/01/2013
Mandant
Samtgemeinde Fürstenau
Gremium
Samtgemeinderat
Raum
Verwaltungsgebäude der Samtgemeinde Fürstenau, im Sitzungssaal des Verwaltungsgebäudes der Samtgemeinde Fürstenau, Schlossplatz 1, 49584 Fürstenau
Datum
14.03.2013
Zeit
18:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung
 
Ö 2
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 5
Namentliche Feststellung der anwesenden und der fehlenden Ratsmitglieder
 
Ö 6
Genehmigung des Protokolls SG/SGR/06/2012 vom 13.12.2012
 
Ö 7
Bericht des Samtgemeindebürgermeisters
 
Ö 8
42. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Fürstenau

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 24

FB 5/011/2013
Ö 9
Gebührenkalkulation für das Bestattungswesen

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 24

FB 5/014/2013
Ö 10
Gebührenordnung für die Benutzung der Freibäder in Fürstenau und Bippen

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 24

FG 70/010/2013
Ö 12
Neufassung der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen und Verdienstausfall für Ehrenbeamte und sonstige ehrenamtlich tätige Funktionsträger in der Freiwilligen Feuerwehr der Samtgemeinde Fürstenau

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 24

FB 2/002/2013
Ö 13
Einführung des Digitalfunks in den Freiwilligen Feuerwehren der Samtgemeinde Fürstenau

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 24

FB 2/007/2013
Ö 14
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 24

FB 2/008/2013
Ö 15
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 24

FG 70/012/2013
Ö 16
Ergebnishaushalt 2013 - Produkt 126.10 Brandschutz

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 24

FB 2/001/2013
Ö 17
Antrag der Jungen Union auf Einführung einer Schuldenbremse

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 24

FB 1/002/2013
Ö 18
Entschuldungshilfe - Finanzzuweisung an die Mitgliedsgemeinden

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 24

FG 20/003/2013
Ö 19
Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2013 sowie Investitionsprogramm 2012 bis 2016

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 24

FG 20/002/2013/1
Ö 20
Behandlung von Anfragen und Anregungen
 
Ö 20.1
Defibrilator
 
Ö 20.2
Abstimmungsgespräche Oberschule und Grundschule Berge
 
Ö 20.3
Gemeindeverbindungsstraße in Hekese
 
Ö 20.4
Schulleiterstelle - Grundschule Schwagstorf
 
Ö 21
Einwohnerfragestunde
 
Ö 22
Schließung der öffentlichen Sitzung