SessionNet | Samtgemeinderat - 14.03.2013

Sitzung

SG/SGR/01/2013

Mandant

Samtgemeinde Fürstenau

Gremium

Samtgemeinderat

Raum

Verwaltungsgebäude der Samtgemeinde Fürstenau, im Sitzungssaal des Verwaltungsgebäudes der Samtgemeinde Fürstenau, Schlossplatz 1, 49584 Fürstenau

Datum

14.03.2013

Zeit

18:00-19:35 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Samtgemeinde

Pressemitteilung

Protokoll Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung
Ö 2	Eröffnung der Sitzung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 5	Namentliche Feststellung der anwesenden und der fehlenden Ratsmitglieder
Ö 6	Genehmigung des Protokolls SG/SGR/06/2012 vom 13.12.2012
Ö 7	Bericht des Samtgemeindebürgermeisters
Ö 8	42. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Fürstenau Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 24	FB 5/011/2013	Vorlage Abwägung zur 42. Ä. F-Plan
Ö 9	Gebührenkalkulation für das Bestattungswesen Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 24	FB 5/014/2013	Vorlage 3. Änderungssatzung Bestattungswesen Bedarfskalkulation 2013 Kalkulation Grabnutzungsgebühr 2013 Kennzahlenermittlung 2013 Nachkalkulation 2011
Ö 10	Gebührenordnung für die Benutzung der Freibäder in Fürstenau und Bippen Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 24	FG 70/010/2013	Vorlage Änderung Gebührenordnung Gegenüberstellungen Einnahmen-Ausgaben
Ö 12	Neufassung der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen und Verdienstausfall für Ehrenbeamte und sonstige ehrenamtlich tätige Funktionsträger in der Freiwilligen Feuerwehr der Samtgemeinde Fürstenau Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 24	FB 2/002/2013	Vorlage Satzung Gewährung Entschädigungen, 2003 neur Entwurf f. 2013
Ö 13	Einführung des Digitalfunks in den Freiwilligen Feuerwehren der Samtgemeinde Fürstenau Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 24	FB 2/007/2013	Vorlage
Ö 14	Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 24	FB 2/008/2013	Vorlage
Ö 15	Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 24	FG 70/012/2013	Vorlage
Ö 16	Ergebnishaushalt 2013 - Produkt 126.10 Brandschutz Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 24	FB 2/001/2013	Vorlage Plan Feuerwehrhaus Fürstenau
Ö 17	Antrag der Jungen Union auf Einführung einer Schuldenbremse Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 24	FB 1/002/2013	Vorlage Antrag Junge Union
Ö 18	Entschuldungshilfe - Finanzzuweisung an die Mitgliedsgemeinden Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 24	FG 20/003/2013	Vorlage
Ö 19	Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2013 sowie Investitionsprogramm 2012 bis 2016 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 24	FG 20/002/2013/1	Vorlage
Ö 20	Behandlung von Anfragen und Anregungen
Ö 20.1	Defibrilator
Ö 20.2	Abstimmungsgespräche Oberschule und Grundschule Berge
Ö 20.3	Gemeindeverbindungsstraße in Hekese
Ö 20.4	Schulleiterstelle - Grundschule Schwagstorf
Ö 21	Einwohnerfragestunde
Ö 22	Schließung der öffentlichen Sitzung

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: