SessionNet | Samtgemeinderat - 29.06.2023

Sitzung

SG/SGR/03/2023

Mandant

Samtgemeinde Fürstenau

Gremium

Samtgemeinderat

Raum

Verwaltungsgebäude der Samtgemeinde Fürstenau, im Sitzungssaal des Verwaltungsgebäudes der Samtgemeinde Fürstenau, Schloßplatz 1, 49584 Fürstenau

Datum

29.06.2023

Zeit

18:30-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Genehmigung der Niederschrift über die vorhergegangenen Sitzungen vom 23.03.2023 und 20.04.2023
Ö 6	Bericht über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses
Ö 7	Neufassung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Samtgemeinde Fürstenau Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 24	FG 32/010/2023	Vorlage akt. Gegenüberstellung alte und neue Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Samtgemeinde Fürstena1 Anlage 11 der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr Fürstenau Anlage 12 der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr Fürstenau Neu Entwurf Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Samtgemeinde Fürstenau
Ö 8	Heranziehungsvereinbarung - Wohngeldgesetz Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 24	FB 1/024/2023	Vorlage Heranziehungsvereinbarung Wohngeld 19.04.2023 Verordnung über die Übertragung von Zuständigkeiten nach dem Wohngeldgesetz (WoGG)
Ö 9	Neufassung des Regionalen Raumordnungsprogramms Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 24	FB 5/028/2023	Vorlage Begründung RROP Beikarte Windenergie Anlage 6 Beschreibende Darstellung RROP RROP NEU RROP NEU Legende Steckbriefe Windenergie Fürstenau Vergleich WVF Liste Windenergie Fürstenau
Ö 10	Prüfung des Jahresabschlusses 2021 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 24	FG 20/005/2023	Vorlage
Ö 11	Vereinfachung der TOL-Vertragswerke Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 24	FB 1/029/2023	Vorlage
Ö 12	Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen (Sponsoring) Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 24
Ö 13	Neuwahl des stv. Gemeindebrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr der Samtgemeinde Fürstenau Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 24	FG 32/011/2023	Vorlage
Ö 14	Teilnahme am Bundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen Projektaufruf 2023 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 24	FB 3/008/2023	Vorlage 230619 SJK Kompakt-Info final
Ö 15	Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten		Bericht des Samtgemeindebürgermeisters
Ö 16	Anträge und Anfragen
Ö 16.1	Turnhalle Grafeld
Ö 16.2	OBS Berge "Dachsanierung"
Ö 17	Einwohnerfragestunde
Ö 18	Schließung der öffentlichen Sitzung

Informationen

Öffentlicher Teil: