In der Sitzung des Samtgemeinderates am 08.12.2022 (SG/SGR/05/2022, P. Ö16) wurde der Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2023 vorgestellt. In den Zuständigkeitsbereich des Ausschusses für Planen, Bauen und Umweltschutz fallen u.a. folgende Produkte:

 

 

·           424.00 Bäder                                                                 Seite 123 – 130

 

Ergebnishaushalt:

 

Die Modernisierung des Freibades Bippen soll in 2023 abgeschlossen werden. Daher werden im Haushalt 2023 für das Freibad Bippen die erforderlichen Ansätze berücksichtigt.

 

 

Sachkonto 332101 – Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte

Der Haushaltsansatz 2023 wurde zum Vorjahr von 75.000,00 € auf 110.000,00 € erhöht. Die Erhöhung ergibt sich aus der Anhebung der Badegebühren ab der Saison 2023 sowie aus der Wiedereröffnung des Freibades Bippen, welches aufgrund der Corona-Pandemie im Jahr 2020 sowie der Sanierungsarbeiten in den Jahren 2021 und 2022 geschlossen war. Für das Freibad Fürstenau wurden 60.000,00 € und für das Freibad Bippen 50.000,00 € veranschlagt.

 

Sachkonto 429101 – Aufwendungen f. sonst. Dienstleistungen v. Dritten

Das für die Einhaltung der arbeitsrechtlichen Vorschriften notwendige Personal wird, jeweils in der Freibadsaison, über einen Personaldienstleister eingekauft. Es wurden im Haushaltplanentwurf 2023 für die Freibäder Fürstenau und Bippen jeweils 35.000,00 € = gesamt 70.000,00 € veranschlagt.

 

 

Investitionen:

Investitions-Nr. ISG-424-01 Sammelinvestition -  Freibad Fürstenau

Die Pauschale für den Erwerb und die Ersatzbeschaffung von beweglichen Sachvermögen für das Freibad Fürstenau wurde mit 4.000,00 € veranschlagt. Zusätzlich wurden für zwei Bänke (1.000,00 €) und einen hohen Kühlschrank mit Glastür (1.000,00 €) somit 2.000,00 € eingeplant. Es ergibt sich ein Gesamtansatz in Höhe von 6.000,00 €.

 

Investitions-Nr. I19-424-01 Freibad Fürstenau – Modernisierung

In 2023 soll durch ein Planungsbüro ein Sanierungskonzept erstellt werden. Auf Grundlage des Sanierungskonzeptes sollen Förderanträge gestellt werden. Es wurden im Haushaltsplanentwurf 2023 = 150.000,00 € eingeplant.

 

Investitions-Nr. ISG-424-02 Sammelinvestition - Freibad Bippen

Die Pauschale für den Erwerb und die Ersatzbeschaffung von beweglichen Sachvermögen für das Freibad Bippen wurde mit 2.500,00 € veranschlagt. Zusätzlich wurden für die Erstausstattung von Kleinstmobiliar 10.000,00 € eingeplant. Somit ergibt sich ein Gesamtansatz in Höhe von 12.500,00 €.

 

Investitions-Nr. I19-424-02 Freibad Bippen – Modernisierung

Aufgrund von gestiegenen Baukosten sind im Haushaltsplanentwurf 2023 zusätzlich Haushaltmittel in Höhe von 424.000,00 € bereitzustellen. Außerdem sind für den Kassenautomaten, die Küche und für Einrichtung 120.000,00 € veranschlagt. Somit ergibt sich ein Gesamtansatz in Höhe von 544.000,00 €.

 

 

·           553.00 Friedhof- und Bestattungswesen                  Seite 131 – 134

 

Ergebnishaushalt:

 

Wesentliche Änderungen gegenüber dem Vorjahr haben sich im Ergebnishaushalt bei nachstehendem Sachkonto ergeben.

 

 

Sachkonto 429101– Aufwendungen f. sonst. Dienstleistungen v. Dritten

Die Friedhofsverwaltung arbeitet mit der Software „JPax“. Durch die in den letzten Jahren neu angelegten Grabfelder auf den kommunalen Friedhöfen an der Haselünner Straße und Parkstraße (West) ist eine Digitalisierung der Friedhofspläne über die Softwarefirma „CTS EDV Consulting GmbH, Hanau, erforderlich. Hierfür werden 5.000,00 € veranschlagt.

 

 

 

Investitionen:

Investitions-Nr. ISG-553-01 – Sammelinvest.- Friedhofskapelle Fürstenau

Für die Ersatzbeschaffung eines Bahrwagens für die Friedhofskapelle Fürstenau sind im Haushaltsplanentwurf 2023 = 3.000,00 € eingeplant

 

 

 

·           573.20 Bauhof                                                               Seite 135 – 139

 

Ergebnishaushalt:

 

Wesentliche Änderungen gegenüber dem Vorjahr haben sich im Ergebnishaushalt nicht ergeben.

 

Investitionen:

Investitions-Nr. ISG-573-01 Sammelinvestition - Bauhof Fürstenau

Die Pauschale für den Erwerb und die Ersatzbeschaffung von beweglichen Sachvermögen für den Bauhof Fürstenau wurde mit 4.000,00 € veranschlagt.

 

Im Haushaltsplanentwurf 2023 wurden nachstehende größere Anschaffung für den Bauhof Fürstenau berücksichtigt:

 

·      In Haushaltsplanentwurf 2023 wurden die Anschaffung eines Schwerlastregals als Lagermöglichkeit für Materialien und Maschinen Haushaltsmittel in Höhe von 4.500,00 € und für einen Stromerzeuger 3.000,00 € veranschlagt.

 

·      Ersatzbeschaffung eines Radladers Schaeff (Bauj. 2006). Die Gesamtkosten für die Ersatzbeschaffung belaufen sich auf 65.000,00 €. Im Haushalt 2021 wurden 20.000,00 € und im Haushalt 2022 = 25.000,00 € eingeplant. Aufgrund von zu erwartenden Preissteigerungen wurden im Haushaltsplanentwurf 2023 = 20.000,00 € veranschlagt. Somit belaufen sich die Gesamtkosten auf 65.000,00 €.

 

·      Ersatzbeschaffung Renault Kangoo (Bauj. 2005). Im Haushalt 2022 wurden für die Ersatzbeschaffung 10.000,00 € eingeplant. Aufgrund von zu erwartenden Preissteigerungen wurden im Haushaltsplanentwurf 2023 = 10.000,00 € veranschlagt.  Somit belaufen sich die Gesamtkosten auf 20.000,00 €.

 

·      Ersatzbeschaffung Renault Kangoo (Bauj. 2007). Im Haushaltsplanentwurf 2023 wurden 10.000,00 € veranschlagt. Aufgrund von zu erwartenden Preissteigerungen wurde der Ansatz in der Finanzplanung 2024 von 5.000,00 € auf 10.000,00 € erhöht.

 

 

 

Investitions-Nr. ISG-573-02 Sammelinvestition - Bauhof Berge

Die Pauschale für den Erwerb und die Ersatzbeschaffung von beweglichen Sachvermögen für den Bauhof Berge wurde mit 3.000,00 € veranschlagt.

 

 

Im Haushaltsplanentwurf 2023 wurden nachstehende größere Anschaffungen für den Bauhof Berge berücksichtigt:

 

·           In Haushaltsplanentwurf 2023 wurden für die Anschaffung eine Erdbohrers 1.500,00 € und für ein Regalsystem als Lagermöglichkeit für Materialien und Maschinen Haushaltsmittel in Höhe von 2.500,00 € veranschlagt.

 

·           Ersatzbeschaffung eines Radladers. Der Bauhof Berge verfügte bislang über zwei Radlader. Der Komatsu Radlader (Bauj. 2006) ist abgängig und wurde bereits im Jahr 2022 veräußert.  Ebenfalls ist der Zeppelin (Bauj. 1994) abgängig. Es ist vorgesehen, lediglich einen Radlader anzuschaffen. Im Haushaltsplanentwurf wurde für die Anschaffung eines Radladers ein Haushaltsansatz in Höhe von 65.000,00 € veranschlagt. 

 

·           Für die Anschaffung eines Kompaktschleppers, als Ersatz für den ISEKI Kompaktschlepper (Bauj. 2008), wurden im Haushaltsplanentwurf 2023 = 15.000,00 € und in der Finanzplanung 2024 = 15.000,00 € sowie in der Finanzplanung 2025 = 20.000,00 € veranschlagt.

 

• Für die Anschaffung eines Pkw-Anhängers wurden in der Finanzplanung 2024 = 10.500,00 € veranschlagt.

 

 

 

Investitions-Nr. ISG-573-03 Sammelinvestition - Bauhof Bippen

Die Pauschale für den Erwerb und die Ersatzbeschaffung von beweglichen Sachvermögen für den Bauhof Bippen wurde mit 3.000,00 € veranschlagt.

 

 

Im Haushaltsplanentwurf 2023 wurden nachstehende größere Anschaffung für den Bauhof Bippen berücksichtigt:

 

• Für die Anschaffung eines Rüttlers (180/200kg) wurden 4.000,00 € eingeplant.

 

• Für die Anschaffung von Kragarmregale als Lagermöglichkeiten von Maschinen wurden 6.000,00 € eingeplant.

 

• Für die Ersatzbeschaffung des Piaggio Porter Kippers (Bauj. 2009) wurden im Haushalt 2021 = 20.000,00 € berücksichtigt. Im Haushalt 2023 werden zusätzlich 55.000,00 € veranschlagt. Die Gesamtkosten belaufen sich somit auf 75.000,00 €

 

 

 

R o e l f e s	W a g e n e r	W ü b b e l
Fachbereich 6	Fachdienst II	Samtgemeindebürgermeister

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Mittel aus dem Haushaltsplanentwurf bei den Produkten 424.00, 553.00 und 573.20 sind ohne weitere Änderungen im Haushaltsplan der Samtgemeinde Fürstenau für das Jahr 2023 zu veranschlagen.

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

·      Der Haushaltsplanentwurf 2023 weist im Ergebnishaushalt einen Fehlbetrag aus.

 

·      Im Finanzhaushalt ergibt sich eine Nettoneuverschuldung.

 

 

 

 

M o o r m a n n

Fachdienst I