Betreff
Änderung der Hauptsatzung
Vorlage
FB 1/036/2022
Art
Beschlussvorlage Fürstenau

Die Hauptsatzung der Stadt Fürstenau ist von 01. April 2017. Durch geänderte gesetzliche Vorgaben und Rahmenbedingungen ist die bisherige Hauptsatzung in einigen Punkten anzupassen. Der Entwurf der neu gefassten Hauptsatzung ist beigefügt. Die Änderungen/ Ergänzungen sind rot markiert.

 

Ergänzt worden sind die folgenden Punkte:

 

  • Regelung bei Anregungen und Beschwerden (§ 7 der Hauptsatzung)
  • Hybride Rats – und Ausschusssitzungen (§ 9 der Hauptsatzung)

 

Daneben sind redaktionelle Änderungen vorgenommen worden.

 

Die Veränderungen werden in der Sitzung ausführlich erläutert.


K o c k

M o o r m a n n

W ü b b e l

Fachbereich 1

Fachdienst I

Stadtdirektor

 

 

Anlagen

 


Beschlussvorschlag:

 

 

Die Hauptsatzung der Stadt Fürstenau wird in der im Entwurf vorliegenden Fassung beschlossen.


Finanzielle Auswirkungen:

 

 Ja

 Nein

 

 

 

R a m l e r

Fachbereich 3