Der Niedersächsische Landesrechnungshof hat von Mai 2021 bis November 2021 eine überörtliche Prüfung „Finanzstatusprüfung bei Samtgemeinden und deren Mitgliedsgemeinden“ durchgeführt. Geprüft wurden die Haushaltsjahre 2017 bis 2019 sowie das Haushaltsplanjahr 2020. Die Prüfung hat im Wesentlichen den Finanzstatus der Kommunen und die ordnungsgemäße Führung des Haushalts- und Kassenwesens umfasst. Ziel sollte die Aufdeckung möglicher Unrichtigkeiten und das Aufzeigen von Handlungsoptionen sein. Außerdem wurde die wirtschaftliche und finanzielle Lage der Kommunen anhand einer Kennzahlenanalyse dargestellt, um so über eine vergleichende Betrachtung regionale und strukturelle Problemlagen sichtbar zu machen.

Beanstandungen seitens des Landesrechnungshofes hinsichtlich der ordnungsgemäßen Führung des Haushalts- und Kassenwesens gab es nicht.

Weitere Informationen können der beigefügten Prüfungsmitteilung entnommen werden.

Anlagen

Beschlussvorschlag:

Die Prüfungsmitteilung „Finanzstatusprüfung bei Samtgemeinden und deren Mitgliedsgemeinden“ des Niedersächsischen Landesrechnungshofes wird zur Kenntnis genommen.

Finanzielle Auswirkungen:

 Ja

 Nein

M o o r m a n n

Fachdienst I