Der Entwurf des Investitionsprogramms für die Haushaltsjahre 2006 - 2010 ist dieser Beschlussvorlage als Anlage beigefügt. Die Finanzplanung wurde noch nicht erstellt, da die Beratungsergebnisse des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses abzuwarten sind.

Zum Stand der Planungen hinsichtlich der Sanierung der IGS Fürstenau – VIII. Bauabschnitt und zur Sanierung der IGS-Sporthalle erfolgt in der Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses unter Tagesordnungspunkt 8) ein ausführlicher Bericht.

In diesem Zusammenhang wird nochmals auf die Bewilligungsverfügungen hinsichtlich der Bedarfszuweisungen sowie die Genehmigungsverfügungen des Landkreises Osnabrück zu den Haushalten verwiesen. Danach müssen angesichts der hohen Belastungen durch Zins- und Tilgungsleistungen alle Investitionsvorhaben der Samtgemeinde Fürstenau dahingehend überprüft werden, ob sie wirklich notwendig sind bzw. ob sie verschoben werden können. Ausnahmen hiervon können lediglich gesetzlich vorgeschriebene und ggf. rentierliche Maßnahmen sein.

Anlage

Beschlussvorschlag:

Keiner.

Finanzielle Auswirkungen:

Erst durch die Veranschlagung der Mittel in den Haushaltsplänen der Folgejahre ergeben sich konkrete finanzielle Auswirkungen.

(Weymann)

Fachdienst II