In der Sitzung des Rates der Stadt Fürstenau am 14.12.2021 (St/StR/05/2021, P. Ö 8) wurde der Verwaltungsentwurf des Haushaltes 2022 vorgestellt. In den Zuständigkeitsbereich des Straßen- und Wegeausschusses fallen u.a. folgende Produkte:

 

 

 

·         366.11 Spielplätze                                                                          Seite 77 – 79

 

Ergebnishaushalt:

Wesentliche Änderungen gegenüber dem Vorjahr haben sich bei dem Produkt 366.11 Spielplätze nicht ergeben:

 

 

Investitionen:

Investitions-Nr. IFÜ-366-01 – Sammelinvest. – Spielplätze

Für die Aufwertung des Spielplatzes im Bürgerpark wurden im Jahr 2020 Haushaltsmittel in Höhe von 30.000,00 € eingeplant, da dieser sehr stark frequentiert wird.  Für die Umsetzung des Projektes im Jahr 2022 werden im Etat 2022 zusätzlich 10.000,00 € eingeplant. Somit stehen insgesamt 40.000,00 € zur Verfügung. Außerdem wurden für den Ersatz von abgängigen Spielgeräten auf den 23 städtischen Kinderspielplätzen pauschal 7.000,00 € eingeplant.

 

 

 

 

·         541.10 Gemeindestraßen                                                               Seite 83 – 87

 

Ergebnishaushalt:

Wesentliche Änderungen gegenüber dem Vorjahr haben sich bei den folgenden Sachkonten ergeben:

 

 

Sachkonto 421203 – Oberflächenbehandlung der Straßen

Im Haushaltsplanentwurf 2021 wurden für die Splittungsmaßnahmen 125.000,00 € eingeplant. Der Ansatz wurde um 75.000,00 € erhöht, um die Mindestanforderungen lt. Straßenkataster / Verkehrsflächenzustand 2 u. 3 zu erfüllen. Die Maßnahmen wurden bei der Ausschreibung der Splittungsmaßnahmen im Jahr 2021 berücksichtigt, so dass sich der Ansatz im Haushalt 2022 um 65.000,00 € auf 60.000,00 verringert. Für den Einsatz des Patchmatikverfahrens und für die Risseverfüllung aufgrund der Rissebildung durch Sommerfrost im Straßenkörper wurden 25.000,00 € und für die Beseitigung von witterungsbedingter Schäden 9.000,00 € eingeplant. Somit ergibt sich ein Gesamtansatz in Höhe von 94.000,00 €.

 

 

Sachkonto 422201 Erwerb geringw.Verm.Gegenstände

Ab dem Haushaltsjahr 2021 fällt die Bildung des Sammelposten weg, so dass künftig alle Vermögensgegenstände mit einem Einzelwert bis 1.000,00 € netto als geringwertige Vermögensgegenstände unmittelbar im Aufwand zu buchen sind. Für das Haushaltsjahr 2022 wurden 6.000,00 € eingeplant.

 

 

Investitionen:

Investitions-Nr. IFÜ-541-01 – Sammelinvest. – Gemeindestraßen

Für kleinere Ausbaumaßnahmen wurden im Haushaltsplanentwurf 2022 pauschal 20.000,00 € eingeplant.

 

 

 

Investitions-Nr. I19-541-03 Oberflächenentwässerung Ortslage Schwagstorf

Für den von der Stadt Fürstenau zu leistenden Kostenanteil für die Oberflächenentwässerung in Schwagstorf sind im Haushaltsplanentwurf 2022 = 150.000,00 € eingeplant. Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf rd. 650.000,00 €. Davon wurden bereits Haushaltsmittel in Höhe von 500.000,00 € in den Vorjahren veranschlagt.

 

 

Investitions-Nr. I20-541-04 – Straßenbau Apfelwiese III südl. d. Breslauer Straße

Für die Planungs- und Baukosten für den Endausbau wurden im Haushaltplanentwurf 2022 = 115.000,00 € eingeplant. Die Gesamtkosten belaufen sich auf rd. 285.000,00 € Davon wurden bereits Haushaltsmittel in Höhe von 170.000,00 € in den Vorjahren veranschlagt. In der Einnahme wurden als Vorausleistung auf die Erschließungsbeiträge 136.500,00 € berücksichtigt.

 

 

 

·         545.20 Straßenbeleuchtung                                                           Seite 89 - 91

 

 

Investitionen:

 

Investitions-Nr. IFÜ-545-01 – Sammelinvestition – Straßenbeleuchtung

Die Pauschale für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in Höhe von 20.000,00 € ist zum Vorjahr unverändert. Die Haushaltsmittel sind u.a. für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED vorgesehen. Dabei handelt es sich um die nicht geförderten Straßenzüge.

 

 

 

·    551.00 Öff. Grün und Landschaftsbau                                          Seite 93 - 95

 

 

Investitionen:

Investitions-Nr. IFÜ-551-01 – Sammelinvestition – Öffentl. Grün- und Landschaftsbau

Im Haushaltsplanentwurf 2022 wurden für die Ertüchtigung Bürgerpark: Sofortprogramm „Perspektive Innenstadt“ Haushaltsmittel in Höhe von 120.700,00 € sowie in der Finanzplanung 2023 = 120.800,00 € (VE) eingeplant. Dem stehen Fördermittel in Höhe von 219.300,00 € gegenüber.

Es wird auf die Beschlussvorlage FB 1/007/2022, Pkt. Ö 8) zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Stadtentwicklung und Digitales am 08.02.2022 verwiesen.  

R o e l f e s	W a g e n e r	W ü b b e l
Fachbereich 6	Fachdienst II	Stadtdirektor

 

 

Anlagen

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Mittel aus dem Haushaltsplanentwurf bei den Produkten im Bereich Öffentliche Einrichtungen (366.11, 541.10, 545.20, 551.00) sind ohne weitere Änderungen im Haushaltsplan 2022 der Stadt Fürstenau für das Jahr 2022 zu veranschlagen.

Finanzielle Auswirkungen:

 

Der Haushaltsplanentwurf 2022 weist im Ergebnishaushalt einen Überschuss aus. Im Finanzhaushalt ist eine Kreditaufnahme erforderlich:

 

 

 

M o o r m a n n

Fachdienst I