Der Endausbau der nördlichen Stichstraßen im Baugebiet „Östlich der Dorfstraße“ ist in 2006 erfolgt. Mit der Erschließung des Baugebietes erfolgten naturschutzrechtlich bedeutsame Eingriffe in Natur- und Landschaft, die durch entsprechende Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen zu kompensieren sind. Nach dem Grünordnungsplan zum Bebauungsplan Nr. 50 „Östlich der Dorfstraße“ ist der Ausgleich teilweise innerhalb des Plangebietes und teilweise im Flächenpool Wasserschutzgebiet Ohrte sowie auf weiteren Flächen in Settrup und Hollenstede vorgesehen. Während die Maßnahmen auf den externen Kompensationsflächen bereits durchgeführt sind, sind die Ausgleichsmaßnahmen im Plangebiet noch zu realisieren. Zum Ausgleich des naturschutzrechtlichen Eingriffs sollten die Maßnahmen nunmehr durchgeführt werden. Die Kosten der Kompensationsmaßnahmen im Plangebiet sind im Grünordnungsplan mit 55.000,00 DM, rd. 28.200,00 Euro, geschätzt worden.

Beschlussvorschlag:

Die Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen für das Baugebiet „Östlich der Dorfstraße“ sind in 2007 durchzuführen. Die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 28.200,00 € sind unter der Haushaltsstelle 2.6300.960002 bereitzustellen.

Finanzielle Auswirkungen:

Die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von ca. 28.200,00 € für die Durchführung der Kompensationsmaßnahmen sind im Haushaltsplansentwurf 2007 der Stadt Fürstenau unter der Haushaltsstelle 2.6300.960002 vorgesehen. Die Kosten sind zu ca. 90 % über Erschließungsbeiträge oder Kostenerstattungsbeträge refinanzierbar.

(Weymann)

Fachdienst II