In der Sitzung des Samtgemeinderates am 12.12.2019 (SG/SGR/04/2019, P Ö 13) wurde der Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2020 vorgestellt. In den Zuständigkeitsbereich des Ausschusses für Ordnung, Brandschutz und Kultur fallen u.a. folgende Produkte:

 

 

• 122.11 Ordnungsaufgaben, S. 49 - 52
• 122.12 Bürgerservice, S. 53 - 55
• 122.13 Personenstandswesen, S. 57 u. 59
• 121.10 Wahlen und Statistik, S. 47 u. 48 
• 126.10 Brandschutz, S. 59 - 63
• 315.50 Soziale Einrichtungen für Aussiedler und Ausländer, S. 103 u. 104

 

 

Produkte 122.11 Ordnungsaufgaben, 122.12 Bürgerservice, 122.13 Personenstandswesen

 

Ergebnishaushalt:

Gegenüber den Haushaltsansätzen 2019 haben sich bei den o.g. Produkten keine wesentlichen Änderungen ergeben.

                                  

Investitionen:

Investive Maßnahmen sind bei den o.g. Produkten in den Jahren 2020 nicht vorgesehen.

 

 

 

Produkt 121.10 Wahlen und Statistik

 

Ergebnishaushalt:

Gegenüber den Haushaltsansätzen 2019 haben sich beim Produkt 121.10 Wahlen und Statistik folgende wesentlichen Änderungen ergeben:

 

Im Jahr 2020 sind keine Wahlen vorgesehen. Die Einnahmen aus Erstattungen vom Land, Sachkonto 348100, fallen daher insgesamt weg. Außerdem reduzieren sich dementsprechend die Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen, Sachkonto 427101.

 

Investitionen:

Investive Maßnahmen sind bei diesem Produkt im Jahr 2020 nicht vorgesehen.

 

 

 

Produkt 126.10 Brandschutz

 

Ergebnishaushalt:

 

Gegenüber den Haushaltsansätzen 2019 haben sich beim Produkt 126.10 Brandschutz folgende wesentlichen Änderungen ergeben:

 

Sachkonto 421100 – Unterhaltung d. Grundstücke und baulichen Anlagen.

Aufgrund der sich aus dem Feuerwehrbedarfsplan für die Feuerwehrhäuser ergebenden Um- bzw. Anbaumaßnahmen werden die Unterhaltungsmaßnahmen auf das notwendige Minimum reduziert. Diese finden dann im Zusammenhang mit den Baumaßnahmen statt. 

 

Sachkonto 422103 – Wartungsverträge/Wartungskosten

Die Entschädigungspauschale für die Hydrantenkontrolle hat sich von 2,50 € auf 4,00 € pro Hydrant erhöht. 

 

Sachkonto 422201 – Erwerb geringw. Vermögensgegenstände bis 150 €

Der bisherige Haushaltsansatz musste für erforderliche Anschaffungen (Feuerwehrleinen incl. Leinenbeutel und CO-Warner) erhöht werden. 

Zu den Haushaltsansätzen ab 2021 wird angemerkt, dass die Bildung von Sammelposten ab 2021 wegfällt, so dass künftig alle Vermögensgegenstände mit einem Einzelwert bis 1.000 € netto als geringwertige Vermögensgegenstände unmittelbar als Aufwand zu buchen  sind.

 

Die Haushaltsansätze bei den Sachkonten 423101 bis 426101 mussten den Jahresergebnissen der Vorjahre angepasst werden.

 

Sachkonto 426103 – Fortbildung

Ab 2020 werden die Kosten für bis zu vier Führerscheine der Klasse C übernommen.

 

Sachkonto 426104 – Dienst- und Schutzkleidung

Zahlreiche Einsatzkräfte sind noch mit alter Schutzkleidung ausgestattet. Diese entspricht nicht mehr den Anforderungen der HuPF und DIN EN 469. Außerdem steht bisher kaum Ersatzersatzkleidung bereit. Auf die Hinweise im Feuerwehrbedarfsplan wird verwiesen. Es wurde entsprechend der Bedarfsmitteilungen der Ortsfeuerwehren der Haushaltansatz hierfür erhöht.

 

Sachkonto 427103 – Ehrungen, Geschenke, Tagungen und Feiern

Die erforderlichen Haushaltmittel reduzieren sich um 1.000 €. Dieser Betrag wurde in 2019 für den Verbandstag in Berge und die Feier zum 125 jährigen Bestehen der FF Berge eingeplant.

 

Sachkonto 427113 - Übungs- und Einsatzkosten

Der Haushaltsansatz reduziert sich ab 2020 um 5.400 €, weil die bisher hier gebuchten Lohnfortzahlungen für Feuerwehreinsätze ab 2020 beim Sachkonto 442100 - Aufwendungen für ehrenamtliche und sonstige Tätigkeiten gebucht werden.

 

Sachkonto 442100 -  Aufwendungen für ehrenamtliche u. sonstige Tätigkeiten

Der Haushaltsansatz musste um 15.100 € erhöht werden. Grund hierfür:

Aufwendungen für Lohnfortzahlungen für Feuerwehreinsätze werden ab 2020 hier gebucht sowie nunmehr die Lohnfortzahlungen für Lehrgangsbesuche entsprechend der 2019 geänderten Satzung.

 

 

Investitionen

 

Feuerwehr  Allgemein

 

2020

• Pauschale für den Erwerb u.d. Ersatzbeschaffung v. bewegl. Sachvermögen – 5.000 €

Hier ist wie in den Vorjahren ein Pauschalbetrag von 5.000 € eingeplant.

Zu den Haushaltsansätzen ab 2021 wird angemerkt, dass die Bildung von Sammelposten ab 2021 wegfällt, so dass künftig alle Vermögensgegenstände mit einem Einzelwert bis 1.000 € netto als geringwertige Vermögensgegenstände unmittelbar als Aufwand zu buchen  sind. Der Ansatz reduziert sich daher ab 2021 auf 2.000 € jährlich.

 

 

 

• Sirenen – 5.200 €

Die analoge Sirenenalarmierung ist seit Ende 2019 nicht mehr möglich. Nach Rücksprache mit dem Samtgemeindekommando ist die Umrüstung der Sirenenalarmierung von analog auf digital zunächst in Bippen, Ohrtermersch, Vechtel und Schwagstorf (jeweils 1 Sirene) vorgesehen. 

• Patchmaschine – 2.400 €

Für die namentliche Kennzeichnung und zur Verwaltung der Einsatzkleidung ist die Anschaffung einer Patchmaschine vorgesehen.

• Barcodescanner – 300 €

Der Barcodescanner soll für die Verwaltung, insbesondere Inventarisierung und Kontrolle der Prüfintervalle, von Bekleidung und Gerätschaften zur eingesetzt werden.

• Pauschale Zuweisung des Landkreises Osnabrück aus dem Aufkommen der Feuerschutzsteuer – 45.000 €

Wie bereits in den Vorjahren werden Einnahmen aus der Feuerschutzsteuer in Höhe von 45.000 € eingeplant.

• Fahrzeugbeschaffung

Für die Fahrzeugneu- und Ersatzbeschaffung werden in den Jahren 2020 bis 2023 jährlich 140.00 € eingeplant. Auf das beschlossene Fahrzeugkonzept nach dem Feuerwehrbedarfsplan wird Bezug genommen.

• Löschwassereinrichtungen

Es werden wie bisher jährlich 10.000 € für die Erneuerung von Löschwasserentnahmeeinrichtungen eingeplant.

• Erweiterung Feuerwehrhäuser – 100.000 €

Für die Planung und Umsetzung erforderlicher baulicher Änderungen an den Feuerwehrhäusern nach dem Feuerwehrbedarfsplan wird in 2020 zunächst ein Betrag von  100.000 € eingeplant.

 

2022

• Einschweißgerät mit Mehrfach-Folienroller, Schneidevorrichtung, Einstecktisch und

Fußpedal – 2.000 €

• Hierdurch wird ein wasserdichtes verpacken von Kleidung und Einsatzmaterial ermöglicht

 

2021, 2022 und 2023

• Erweiterung Feuerwehrhäuser – 250.000 €

Für die Planung und Umsetzung erforderlicher baulicher Änderungen an den Feuerwehrhäusern nach dem Feuerwehrbedarfsplan werden ab 2021 jährlich 250.000 € eingeplant.

 

 

Feuerwehr Fürstenau

 

2020

• MRT incl. Einbau für den ELW – 1.500 €

Das MRT fehlt bisher auf dem ELW.

• 10 Handlampen – 3.500 €

Die bisherigen Handlampen auf dem TLF, LF und MTW sorgen im Einsatzfall nicht mehr für ausreichend Licht. Sie stellen aufgrund der geringen Akkulaufzeit eine Gefahr für das Einsatzpersonal dar.

• 2 Zweifachladegeräte – 500 €
• 2 Dreifachladegeräte – 700 €

Die Ladegeräte werden für obige Handlampen benötigt.

• Ladegerät für Starterbatterie – 300 €

Mit den neuen Handlampenladegeräten würde auch das alte Ladegerät der Starterbatterie des LF an seine Grenzen kommen. Die Startfähigkeit des Fahrzeugmotors kann dann zeitweise nicht gewährleistet werden.

• Werkzeugkästen für das TLF und LF – 700 €

Die vorhandenen Werkzeugkästen für das TLF und LF sind nicht mehr zeitgemäß ausgestattet.

• Akku-Schrauber – 200 €

Der vorhandene Akku-Schrauber ist nicht mehr funktionsfähig.

• Rohrdichtkissen m. Druckminderer u. Armatur m. Druckluftschläuchen – 2.900 €

Es handelt sich um eine Ersatzbeschaffung.

• Zelt für die Betreuer der Jugendlichen – 800 €

Für die Zeltlager der Jugendfeuerwehren die die Anschaffung eines Betreuerzeltes vorgesehen.

• 4 leere D-Schlauchtragekörbe mit Fahrzeughalterung – 2.000 €

Die Anschaffung ist erforderlich  als Ergänzung zur Waldbrandausstattung. 

• Hydraulischer Türöffner – 1.300 €

Der bisherige Ziehfix stößt an seine Grenzen.

• Schlauchwickelmaschine – 800 €

Sie vereinfacht die Schlauchaufwicklung.

• 3 Systemtrenner – 3.300 €

Der Wasserverband Bersenbrück teilt mit, dass nach der  DIN 14346 künftig Systemtrenner einzusetzen sind.

• 7 Funkmeldeempfängersets – 2.100 €

Für Übernahmen und Neuzugänge sind 7 Funkmeldeempfängersets erforderlich. 

 

2021

• 2 Systemtrenner – 2.200 €

In 2021 ist die Anschaffung zwei weiterer Systemtrenner vorgesehen.

 

2022

• 2 Systemtrenner – 2.200 €

Auch in 2022 ist die Anschaffung von zwei weiteren Systemtrennern vorgesehen.

• 1 Waldbrandpaket – 1.300 €

Ein weiteres wasserführendes Fahrzeug soll mit einem Waldbrandpaket ausgestattet werden.

 

 

Feuerwehr  Berge

 

2020

• Schaumpistole – 900 €

Die Schaumpistole (Mittelschaum) ermöglicht einen schnelleren Eingriff, insbesondere bei PKW-Bränden.

• Beleuchtungsbrücke – 1.000 €

Die vorhandene Anlage mit Halogenlampen ist überaltert.

• 2 Systemtrenner – 2.200 €

Der Wasserverband Bersenbrück teilt mit, dass nach der  DIN 14346 Systemtrenner einzusetzen sind.

 

2021 und 2022

• 2 Systemtrenner – jeweils 2.200 €

In den Jahren 2021 und 2022 sollen jeweils zwei weitere Systemtrenner angeschafft werden.

 

 

Feuerwehr Bippen

 

2020

• Rettungssatz – 20.000 €

Der bisherige Rettungssatz stammt aus dem Jahr 1990 und sollte bereits nach 20 Jahren ersetzt werden. Beim alten Rettungssatz müssten in 2020 kostenintensiv die Hydraulikschläuche ersetzt werden.

• 3 Funkmeldeempfängersets – 900 €

Für Übernahmen und Neuzugänge sind 3 Funkmeldeempfängersets erforderlich. 

• Hebekissenset und Dichtblase – 4.000 €

Hier ist eine Ersatzbeschaffung erforderlich.

• 2 Systemtrenner – 2.200 €

Der Wasserverband Bersenbrück teilt mit, dass nach der  DIN 14346 Systemtrenner einzusetzen sind.

 

 

2021

• 2 Systemtrenner – 2.200 €

Im Jahr 2021 sollen zwei weitere Systemtrenner angeschafft werden.

 

2022

• 2 Systemtrenner – 2.200 €

Im Jahr 2022 sollen zwei weitere Systemtrenner angeschafft werden.

• Tragkraftspritze – 17.000 €

Das vorhandene Gerät entspricht nicht mehr dem heutigen Stand.

 

 

Feuerwehr  Grafeld

 

2020

• Rasenmäher – 500 €

Der bisherige Rasenmäher hat einen Gehäuseschaden. Eine Reparatur lohnt sich nicht.

• 1 Systemtrenner – 1.100 €

Der Wasserverband Bersenbrück teilt mit, dass nach der  DIN 14346 Systemtrenner einzusetzen sind.

• Laptop – 700 €

Für die Funktionsfähigkeit der Feuerwehr ist ein Laptop erforderlich.

 

2021

• 1 Systemtrenner – 1.100 €

Im Jahr 2021 soll ein weiterer Systemtrenner angeschafft werden.

 

 

2022

• 1 Systemtrenner – 1.100 €

Im Jahr 2022 soll ein weiterer Systemtrenner angeschafft werden.

• Stiefelwaschanlage – 3.000 €

Die Stiefelwaschanlage ist aus hygienischen Gründen erforderlich.

 

2023

• Hebevorrichtung für die Tragkraftspritze (TS) auf dem LF 10/6 – 6.000 €

Die TS lässt sich nur mit großem Kraftaufwand einschieben. Hierdurch entsteht eine Unfallgefahr.

 

Feuerwehr Ohrtermersch

 

2020

• 1 Systemtrenner – 1.100 €

Der Wasserverband Bersenbrück teilt mit, dass nach der  DIN 14346 Systemtrenner einzusetzen sind.

• Laptop – 700 €

Für die Funktionsfähigkeit der Feuerwehr ist ein Laptop erforderlich.

 

 

2021

• 1 Systemtrenner – 1.100 €

Im Jahr 2021 soll ein weiterer Systemtrenner angeschafft werden.

• Beamer – 1.300 €

Der Beamer wird für Präsentationszwecke benötigt.

 

2022

• 1 Systemtrenner – 1.100 €

Im Jahr 2022 soll ein weiterer Systemtrenner angeschafft werden.

• Tragkraftspritze – 17.000 €

Die vorhandene Tragkraftspritze entspricht nicht mehr dem heutigen Stand.

 

 

Feuerwehr – Schwagstorf

 

2020

• Schlauchaufroller – 800 €

Er vereinfacht die Schlauchaufwicklung.

• Atemschutz-Notfalltasche – 700 €

Die Atemschutz-Notfalltasche ist aus Sicherheitsgründen erforderlich.

• 1 Systemtrenner – 1.100 €

Der Wasserverband Bersenbrück teilt mit, dass nach der  DIN 14346 Systemtrenner einzusetzen sind.

• Laptop – 700 €

Für die Funktionsfähigkeit der Feuerwehr ist ein Laptop erforderlich.

 

 

2021 und 2022

• Systemtrenner –  jeweils 1.100 €

Im Jahr 2021 und 2022 sollen jeeils ein weiterer Systemtrenner angeschafft werden.

 

 

Feuerwehr  Vechtel

 

2020

• 4 Handlampen einschl. Ladegeräte u. Kfz-Ladehalterung – 2.000 €

Eine Ersatzbeschaffung ist erforderlich.

• 1 Systemtrenner – 1.100 €

Der Wasserverband Bersenbrück teilt mit, dass nach der  DIN 14346 Systemtrenner einzusetzen sind.

• Laptop – 700 €

Für die Funktionsfähigkeit der Feuerwehr ist ein Laptop erforderlich.

 

2021

• Systemtrenner –  1.100 €

Im Jahr 2021 soll ein weiterer Systemtrenner angeschafft werden.

• Beamer – 1.300 €

Der Beamer wird für Präsentationszwecke benötigt.

 

2022

• Systemtrenner –  1.100 €

Im Jahr 2022 soll ein weiterer Systemtrenner angeschafft werden.

 

 

Atemschutzpflegestelle

2021

• Waschmaschine für Atemschutzmasken – 16.500 €

Die Anschaffung einer Waschmaschine für die Atemschutzmasken ist aus hygienischen Gründen erforderlich.

 

2021, 2022 und 2023

• Pressluftatmer – jeweils jährlich 17.600 €

Aufgrund der Ersatzteilkündigung durch den Hersteller zum 31.12.2020 sind Neuanschaffungen erforderlich.

 

 

 

 

Produkt 315.50 Soziale Einrichtungen für Aussiedler und Ausländer

 

Ergebnishaushalt:

Gegenüber den Haushaltsansätzen 2019 haben sich beim Produkt 315.50 Soziale Einrichtungen für Aussiedler und Ausländer folgende wesentlichen Änderungen ergeben:

 

Die Aufwendungen für die Unterbringung der Asylbewerber sind in den vergangenen Jahren  aufgrund von erforderlichen Neuanmietungen von Wohnungen und Mieterhöhungen gestiegen. Der Haushaltsansatz beim Sachkonto 427101 - Bes. Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen -  wurde den Jahresergebnissen der letzten Jahre angepasst.

 

Investitionen:

Investive Maßnahmen sind bei diesem Produkt im Jahr 2020 nicht vorgesehen.

 

 

 

 

F ö c k e	W a g e n e r	T r ü t k e n
Fachbereich 2	Fachdienst II	Samtgemeindebürgermeister

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Mittel aus dem Haushaltplanentwurf 2020 bei den Produkten im Fachbereich Bürgerservice und Ordnung (122.11, 122.12, 122.13, 121.10, 126.10 u. 315.50) sind ohne weitere Änderungen im Haushaltsplan der Samtgemeinde Fürstenau für das Jahr 2020 zu veranschlagen.

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

·      Der Haushaltsplanentwurf 2020 weist im Ergebnishaushalt einen Fehlbedarf aus.

 

·      Im Finanzhaushalt ergibt sich eine Nettoneuverschuldung.

 

 

 

M o o r m a n n

Fachdienst I