Es ist allgemein bekannt, dass die Erschließungsstraße „Schwarzer Weg“ hinsichtlich ihres Ausbauzustandes erneuerungsbedürftig ist. Durch die im Jahre 2006 durchgeführte Baumaßnahme „Neugestaltung des Bahnhofsvorplatzes“ hat sich der Zustand der Straße insbesondere im Bereich dieser Baumaßnahme weiter verschlechtert.

Im Zusammenhang mit der Planung der „Neugestaltung des Bahnhofsvorplatzes“ durch das Ingenieurbüro Westerhaus, Bramsche, wurde auch die Erneuerung und Umgestaltung des „Schwarzen Weges“ innerhalb dieser Baumaßnahme in den Gremien des Rates der Stadt Fürstenau beraten. Eine Entscheidung zum Ausbau des „Schwarzen Weges“ wurde bislang insbesondere unter finanziellen Gesichtspunkten nicht getroffen.

Nach der Planung des Ingenieurbüros Westerhaus wurden seinerzeit Kosten in Höhe von ca. brutto 60.000,-- € ermittelt. Das Büro wird diese Planung in der o. a. Sitzung noch einmal vorstellen und erläutern. Unter der Voraussetzung, dass ein Ausbau dieses Teilstücks erfolgen soll, sind Straßenausbaubeiträge in Höhe von 75 % der tatsächlichen Ausbaukosten zu erheben.

Sofern ein Ausbau nicht erfolgen soll, wird von der Verwaltung aus Gründen der Verkehrssicherheit empfohlen, zumindest den Gehweg aufzunehmen und neu zu verlegen. Dafür werden Kosten in Höhe von 8.000,-- € veranschlagt. Die erforderlichen Haushaltsmittel sind unter der Haushaltsstelle 6300.510002 (Beseitigung von Schäden an älteren innerstädtischen Straßen) bereitzustellen.

Beschlussvorschlag:

-  keiner  -

Finanzielle Auswirkungen:

Die Haushaltsmittel für einen Teilausbau des Schwarzen Weges in Höhe von  60.000,-- € sind im Haushaltsplanentwurf 2007 der Stadt Fürstenau nicht enthalten. Die aus Anliegerbeiträgen finanzierten Einnahmen betragen 39.000,-- € (65%), so das der Restbetrag in Höhe von 21.000,-- € nur über Kredite zu finanzieren ist.

(Weymann)

Fachdienst II