In der Sitzung des Stadtrates am 18.12.2018 (ST/StR/05/2018, P. Ö8) wurde der Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2019 vorgestellt. In den Zuständigkeitsbereich des Straßen- und Wegeausschusses fällen u. a. folgende Produkte:

 

·         366.11 Spielplätze                                                                          Seite 69 – 71

 

Ergebnishaushalt:

Gegenüber den Haushaltsansätzen 2018 haben sich bei dem Produkt 366.11 Spielplätze keine  Änderungen ergeben.

 

Investitionen:

Keine Änderungen zum Vorjahr

 

 

·         541.10 Gemeindestraßen                                                               Seite 75 – 79

 

Ergebnishaushalt:

Wesentliche Änderungen gegenüber dem Vorjahr haben sich bei den folgenden Sachkonten ergeben:

 

Sachkonto 421206 – Beseitigung von Straßenschäden

Im Haushaltsplanentwurf 2019 wurden für die Beseitigung von Straßenschäden zusätzlich 200.000,00 € eingeplant. Hierzu liegt eine gesonderte Beschlussvorlage zu TOP Ö5 (FG 60/001/2019)  dieser Tagesordnung vor.

 

Investitionen:

Investitions-Nr. IFÜ-541-01 – Sammelinvest. – Gemeindestraßen

Für kleinere Ausbaumaßnahmen wurden pauschal 20.000,00 € eingeplant.

 

Investitions-Nr. I16-541-03 – Ausgleichsmaßnahm. WSG Ohrte, Fläche 5

Für die Durchführung von Ausgleichsmaßnahmen wurden im Etat 2019 Mittel in Höhe von 9.500,00 € veranschlagt. Die Mittel sind für die Durchführung von Ausgleichsmaßnahmen für Bebauungspläne erforderlich.

 

Investitions-Nr. I90-541-03  Oberflächenentwässerung Ortslage Schwagstorf

Es wird Bezug genommen auf den Beschluss des Verwaltungsausschusses vom 06.03.2018 (St/VA/02/2018 vom 06.03.2018, S. 6) zur der Oberflächenentwässerung in der Ortslage Schwagstorf. Danach unterstützt die Stadt Fürstenau alle erforderlichen Maßnahmen des Wasserverbandes Bersenbrück zur Entlastung des kompletten Kanalnetzes im Ortsteil Schwagstorf mit dem Ziel, dass keine Überstauungen bei einem 3-jährigen Ereignis auftreten. Die notwendigen Haushaltsmittel in Höhe von insgesamt ca. 650.000,00 € werden über drei Jahre verteilt. Im Haushaltsplanentwurf 2019 wurden für den Kostenanteil der Stadt Fürstenau für die Straßenentwässerung an der Bippener Straße in Schwagstorf 250.000,00 €  und in der Finanzplanung 2020 = 250.000,00 € eingeplant. Im  Finanzplan 2021 sind zusätzlich 150.000,00 € einzuplanen.

 

Investitions-Nr. I19-541-04 – Ausgleichsmaßnahmen Hollenstede

Im Haushaltsplanentwurf 2019 wurden Haushaltsmittel für Planungskosten in Höhe von 2.000,00 € veranschlagt.

 

Investitions-Nr. I19-541-05 –  Ausgleichsmaßnahmen / Ökopunkte

Im Haushaltsplanentwurf 2019 wurden Haushaltsmittel für den Erwerb von Ökopunkten für Ausgleichsmaßnahmen in Höhe von 10.000,00 € eingeplant. Zusätzlich sind 5.000,00 € für die Flächenpotenzialanalyse zur Durchführung von Kompensationsmaßnahmen auf Wegerandstreifen erforderlich. 

 

 

·         545.20 Straßenbeleuchtung                                                           Seite 81 - 83

 

Ergebnishaushalt:

Wesentliche Änderungen gegenüber dem Vorjahr haben sich bei dem folgenden Sachkonto ergeben:

 

Sachkonto 427102 – Energieverbrauch für Betriebszwecke

Durch die tlw. Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED im Bereich der Stadt Fürstenau werden Einsparungen erzielt. Es wird mit einer Einsparung von ca. 25.000,00 € zum Vorjahr gerechnet. Außerdem hat sich die Stadt Fürstenau an der Ausschreibung für die Lieferung von elektrischer Energie des Landkreises Osnabrück für kreisangehörige Städte, Gemeinden und Samtgemeinden im Jahr 2016 für die Jahre 2017 bis 2019 beteiligt. Preisgünstigster Anbieter für die Straßenbeleuchtung war die Fa. Lichtblick, Hamburg.

 

Investitionen:

Investitions-Nr. I17-545-01 – Straßenbeleuchtung – Erneuerung auf LED

Bei der Straßenbeleuchtung ist ein Systemwechsel erforderlich. Es erfolgt ein Austausch von  Lampenköpfen und abgängigen Masten in der Stadt Fürstenau einschließlich der Stadtteile. Die Energieeinsparung beläuft sich auf rd. 80 % für die ausgetauschten Leuchten. Hierbei handelt es sich um eine rentierliche Investition, da sich die Kosten in weniger als 10 Jahren amortisieren. Die Kosten belaufen sich auf rd. 390.000,00 €. Davon wurden  im Haushaltsjahr 2017 = 100.000,00 € und im Haushaltsjahr 2018 = 258.000,00 € bereitgestellt. Die restlichen 32.000,00 € wurden im Etat 2019 eingeplant.

 

Investitions-Nr. IFÜ-545-01 – Sammelinvestition – Straßenbeleuchtung

Die Pauschale für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung wurde um 10.000 € auf 20.000,00 € erhöht, um die nicht geförderten Straßenzüge ebenfalls mit LED umzurüsten. Es ist vorgesehen, jährlich einen Straßenzug umzurüsten. In der Finanzplanung bis 2022 wurden daher ebenfalls jährlich 20.000,00 €  eingeplant.

 

 

·    551.00 Öff. Grün und Landschaftsbau                                                      Seite 85 – 86

 

Ergebnishaushalt:

Wesentliche Änderungen gegenüber dem Vorjahr haben sich beim nachstehenden Sachkonto ergeben:

 

Sachkonto 421201 – Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens

Für die Sanierung der Wege im Bürgerpark wurden insgesamt 45.300,00 € eingeplant. Hierzu liegt eine gesonderte Beschlussvorlage zu TOP Ö6 (FG 6 /003/2019)  dieser Tagesordnung vor.

 

Mit der Erneuerung eines Schiebers am südlichen Schlossteich wurde im Jahr 2018 begonnen. Die Maßnahme konnte im Haushalt 2018 nicht abgeschlossen werden, so dass im Haushaltsplanentwurf 2019 Haushaltsmittel in Höhe von 2.000,00 € veranschlagt wurden.

 

Investitionen:

Investive Maßnahmen sind bei diesem Produkt  im Jahr 2019 nicht vorgesehen.

 

 

·    552.10  Gewässerunterhaltung                                                      Seite 87 – 88

 

Ergebnishaushalt:

Gegenüber den Haushaltsansätzen 2018 haben sich bei dem Produkt 552.10 Gewässerunterhaltung keine  wesentlichen Änderungen ergeben:

 

Investitionen:

Investive Maßnahmen sind bei diesem Produkt  im Jahr 2019 nicht vorgesehen.

 

 

                                                                                                                          

R o e l f e s	K o l o s s e r	T r ü t k e n
Fachbereich 6	Fachdienst III	Stadtdirektor

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

1.   Die Mittel aus dem Haushaltsplanentwurf bei den Produkten im Bereich Straßen- und Wege (366.11, 541.10, 545.20, 551.00, 552.10) sind ohne weitere Änderungen im Haushaltsplan der Stadt Fürstenau für das Jahr 2019 zu veranschlagen.

 

2.   Beim Produkt 541.10 Gemeindestraßen sind bei der Investitionsnummer I19-541-03 für die Oberflächenentwässerung im Ortsteil Schwagstorf zusätzlich 150.00,00 € in die Finanzplanung 2021 mit aufzunehmen.

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Der Haushaltsplanentwurf 2019 weist im Ergebnishaushalt einen Überschuss aus. Im Finanzhaushalt ergibt sich eine Entschuldung.

 

 

M o o r m a n n

Fachdienst I