In der Sitzung des Samtgemeinderates des 13.12.2018 (SG/SGR/06/2018, P. Ö 11) wurde der Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2019 vorgestellt. In den Zuständigkeitsbereich des Ausschusses für Planen, Bauen und Umweltschutz fallen u.a. folgende Produkte:

 

 

·           424.00 Bäder                                                                 Seite 123 – 126

 

Ergebnishaushalt:

 

Wesentliche Änderungen gegenüber dem Vorjahr haben sich bei den folgenden Sachkonten ergeben.

 

Sachkonto 421201 – Unterhaltg.d.sonst.unbeweglichen Vermögens

Für die Ersatzbeschaffung einer Pumpe für den Wasserpilz im Nichtschwimmerbecken des Freibades Fürstenau wurden zusätzlich 1.000,00 € eingeplant.

 

Sachkonto 429101 – Aufwendungen f. sonst. Dienstleistungen v. Dritten

Hierzu liegt eine gesonderte Beschlussvorlage für die Samtgemeindeausschusssitzung am 14.02.2019 vor.

 

Investitionen:

 

Investitions-Nr. ISG-424-01 Sammelinvestition  - Freibad Fürstenau

Die Pauschale für den Erwerb und die Ersatzbeschaffung von beweglichen Sachvermögen für das Freibad Fürstenau ist zum Vorjahr unverändert.

 

Es wurden für neue Fahrradständer beim Freibad Fürstenau Haushaltsmittel in Höhe von 3.500,00 € eingeplant. Die vorhandenen Fahrradständer sind abgängig und müssen erneuert werden. Außerdem wurden für einen Aufsichtsstand im Freibad Fürstenau 12.000,00 € eingeplant. Aufgrund der evtl. Sanierung des Beckenkopfes im Freibad Fürstenau wird diese Maßnahme in das Jahr 2020 geschoben und in die Finanzplanung aufgenommen. Falls eine Beckenkopfsanierung durchgeführt wird, müsste dieser Aufsichtsstand incl. Fundamente ggf. wieder zurückgebaut werden. Um die Bauarbeiten nicht zu behindern, wird vorgeschlagen, diese Maßnahme zeitlich zu verschieben.

 

Investitions-Nr. I19-424-01 Freibad Fürstenau – Modernisierung

Hierzu liegt eine gesonderte Beschlussvorlage vor.

 

Investitions-Nr. ISG-424-02 Sammelinvestition  - Freibad Bippen

Die Pauschale für den Erwerb und die Ersatzbeschaffung von beweglichen Sachvermögen für das Freibad Bippen ist zum Vorjahr unverändert.

 

Es wurden für ein Kassenhäuschen im Freibad Bippen zusätzlich Haushaltsmittel in Höhe von 8.000,00 € eingeplant. Das Kassenhäuschen wird erforderlich, da ab der Freibadsaison 2019 eine räumliche Trennung des Kiosks und des Kassieren von Eintritt vorgesehen ist. Baulich ist eine andere Lösung nicht möglich. 

 

Investitions-Nr. I19-424-02 Freibad Bippen – Modernisierung

Hierzu liegt eine gesonderte Beschlussvorlage vor.

 

 

·           541.10 Gemeindestraßen                                             Seite 127 – 128

 

Ergebnishaushalt:

 

Gegenüber den Haushaltsansätzen 2018 haben sich  bei dem o.g. Produkt keine wesentlichen  Änderungen ergeben.

 

 

·           551.00 Öff. Grün und Landschaftsbau                      Seite 129 -130

 

Ergebnishaushalt

 

Gegenüber den Haushaltsansätzen 2018 haben sich bei dem o.g. Produkt keine wesentlichen Änderungen ergeben.

 

 

·           553.00 Friedhof- und Bestattungswesen                  Seite 131 – 134

 

Ergebnishaushalt:

 

Gegenüber den Haushaltsansätzen 2018 haben sich geringfügige Änderungen ergeben.

 

Investitionen:

 

Investitions-Nr. ISG-553-01 Sammelinvestition  - Friedhofskapelle Fürstenau

Die Pauschale für den Erwerb und die Ersatzbeschaffung von beweglichen Sachvermögen für die Friedhofskapelle Fürstenau in Höhe von 1.500,00 € ist zum Vorjahr unverändert.

 

Investitions-Nr. ISG-553-04 Sammelinvestition  - Friedhofskapelle Berge

Die Pauschale für den Erwerb und die Ersatzbeschaffung von beweglichen Sachvermögen für die Friedhofskapelle Berge in Höhe von 1.000,00 €  ist zum Vorjahr unverändert.

 

Es wurden für eine weitere Kühlung in der Friedhofskapelle Berge zusätzlich Haushaltsmittel 15.000,00 € eingeplant.  An die Verwaltung wurde herangetreten und darum gebeten, dass eine weitere Kühlung eingebaut wird. Im Jahr 2018 kam es zu acht Doppelbelegungen in der Friedhofskapelle Berge.

 

 

·           573.20 Bauhof                                                               Seite 135 – 138

 

Ergebnishaushalt:

 

Gegenüber den Haushaltsansätzen 2018 haben sich bei dem o.g. Produkt keine wesentlichen Änderungen ergeben.

 

Investitionen:

 

Investitions-Nr. ISG-573-04 Bauhof Allgemein- Fahrzeuge

Für die Bauhöfe Fürstenau, Berge und Bippen wird derzeit eine Prioritätenliste und ein Konzept für die Ersatzbeschaffung abgängiger Fahrzeuge entwickelt. Im Haushaltsjahr 2019 werden zunächst 40.000,00 € für Ersatzbeschaffung eingeplant.

 

Investitions-Nr. ISG-573-01 Sammelinvestition  - Bauhof Fürstenau

Die Pauschale für den Erwerb und die Ersatzbeschaffung von beweglichen Sachvermögen für den Bauhof Fürstenau in Höhe von 10.000,00 € ist zum Vorjahr unverändert Zusätzlich wurde für die Anschaffung einer Greifzange für Stammholz 2.500,00 € eingeplant.

 

Investitions-Nr. ISG-573-02 Sammelinvestition  - Bauhof Berge

Die Pauschale für den Erwerb und die Ersatzbeschaffung von beweglichen Sachvermögen für den Bauhof Berge in Höhe von 7.500,00 € ist zum Vorjahr unverändert Zusätzlich wurden für den ISEKI Kompaktschlepper ein Mähwerk ISEKI Major in Höhe von 9.000,00 € und ein Streuer in Höhe von 2.500,00 € eingeplant. Ebenfalls ist eine Kehrmaschine inkl. Auffangwanne für den Anbau an den Radlader des Bauhofes Berge erforderlich. Hierfür sind Anschaffungskosten in Höhe von 5.000,00 € vorgesehen.

 

Für das Mähen der kommunalen/öffentlichen Flächen im Bereich der Gemeinde Berge ist die Anschaffung eines Wenderadius-Mähers erforderlich und sinnvoll. Der Mäher soll in der Gemeinde Berge auf den vielen Grünflächen innerhalb des Gemeindegebietes eingesetzt werden. Durch die Wendigkeit des Mähers ist ein effektiveres Arbeiten möglich. Für die Anschaffung eines Wendradius-Mähers wurden 6.700,00 € eingeplant.

 

Investitions-Nr. ISG-573-03 Sammelinvestition  - Bauhof Bippen

Die Pauschale für den Erwerb und die Ersatzbeschaffung von beweglichen Sachvermögen für den Bauhof Bippen in Höhe von 7.500,00 € ist zum Vorjahr unverändert. Zusätzlich wurde für die Ersatzbeschaffung eines Aufsitzrasenmähers 6.000,00 € eingeplant. Außerdem ist die Anschaffung von Schwertlastregalen auf dem Bauhof erforderlich. Hierfür sind 2.500,00 € vorgesehen. Für Einrichtungsgegenstände (Spinte, Tisch mit Stühlen, kleine Küchenzeile) im Aufenthaltsraum des Bauhofes Bippen wurden 3.000,00 € eingeplant.

 

 

 

R o e l f e s	K o l o s s e r	T r ü t k e n
Fachbereich 6	Fachdienst III	Samtgemeindebürgermeister

 

Beschlussvorschlag:

 

1.   Die Mittel aus dem Haushaltsplanentwurf bei den Produkten (541.10, 551.00, 553.00, 573.20) sind ohne weitere Änderungen im Haushaltsplan der Samtgemeinde Fürstenau für das Jahr 2019 zu veranschlagen.

 

2.  Beim Produkt 424.00 Bäder sind 12.000,00 € für den Aufsichtsstand in die Finanzplanung 2020 zu verschieben.

 

3.   Veränderungen die sich durch weitere Beratungen beim Produkt 424.00 – Bäder (Modernisierung) ergeben, sind entsprechend im Haushaltsplan der Samtgemeinde Fürstenau zu berücksichtigen.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

·      Der Haushaltsplanentwurf 2019 weist im Ergebnishaushalt einen Überschuss aus.

 

·      Im Finanzhaushalt ergibt sich eine Nettoneuverschuldung.

 

 

M o o r m a n n

Fachdienst I