Der am 11.09.2011 in den Rat der Stadt Fürstenau gewählte Bewerber, Herr Pascal Hampel (CDU), hat seinen Sitz im Rat niedergelegt. Der freigewordene Sitz ist auf Herrn Guido Roling (CDU) als 1. Ersatzperson übergegangen.
Der am 11.09.2011 in den Rat der Stadt Fürstenau gewählte Bewerber, Herr Benno Trütken (SPD), hat seinen Sitz im Rat verloren. Der freigewordene Sitz ist auf Herrn Heinz-Jürgen Frantzen (SPD) als 1. Ersatzperson übergegangen.
Aufgrund vorliegender Mitteilungen der CDU-Fraktion und der SPD/Grüne-Gruppe ergeben sich dadurch bei der Besetzung des Verwaltungsausschusses und der Ausschüsse folgende Veränderungen:
a)Verwaltungsausschuss
Nachfolger von Beigeordneter Hampel: Ratsherr Selker
Nachfolgerin von Ratsherr Selker als Stellvertreterin: Ratsfrau Büscher
b)Planungs-, Bau- und Umweltausschuss
Nachfolger von Ratsherr Selker: Ratsherr Roling
Nachfolger von Beigeordneter Hampel als Stellvertreter: Beigeordneter Selker
Nachfolger von Ratsherr Trütken: Ratsherr Frantzen
c)Jugend- und Kulturausschuss
Nachfolger von Beigeordneter Hampel (II. stellv. Vorsitzender): Ratsherr Roling
Nachfolger von Ratsherr Trütken als Stellvertreter: Ratsherr Frantzen
d)Straßen- und Wegeausschuss
Nachfolger von Beigeordneter Hampel als Stellvertreter: Ratsherr Roling
Nachfolger von Ratsherr Trütken als Stellvertreter: Ratsherr Frantzen
e)Finanz- und
Rechnungsprüfungsausschuss
Nachfolgerin von Beigeordneter Hampel (Vorsitzender): Ratsfrau Büscher
Nachfolger von Ratsfrau Büscher (II. stellv. Vorsitzende): Ratsherr Roling
Nachfolger von Ratsherr Trütken: Ratsherr Frantzen
f)Wirtschaftsförderungsausschuss
Nachfolger von Ratsherr Trütken (Vorsitzender): Beigeordneter Wübbel
Nachfolger von Beigeordneter Wübbel (II. stellv. Vorsitzender): Ratsherr Frantzen
g)Umlegungsausschuss
Nachfolger von Ratsherr Trütken als stellv. Mitglied: Ratsherr Frantzen
Die Besetzung des Hauptausschusses (Verwaltungsausschuss) ist in § 75 Abs. 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) geregelt. In Satz 6 wird auf eine analoge Anwendung des § 71 Abs. 9 Sätze 2 und 3 (Ausschüsse der Vertretung) hingewiesen.
Nach § 71 Abs. 9 Satz 3 NKomVG können Fraktionen und Gruppen von ihnen benannte Ausschussmitglieder
- aus einem Ausschuss abberufen und durch andere Ausschussmitglieder ersetzen oder
- durch andere Ausschussmitglieder ersetzen, wenn die Mitgliedschaft des Ausschussmitglieds in der Vertretung endet oder wenn es auf die Mitgliedschaft im Ausschuss verzichtet.
Die Vertretung (Rat) stellt gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG die Ausschussbesetzung durch Beschluss fest. Hierbei handelt es sich um einen sog. innerorganisatorischen Beschluss, der keiner Vorbereitung durch den Verwaltungsausschuss bedarf.
|
(Heyer) |
(Ahrend) |
(Trütken) |
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Fachbereich 1 |
Fachdienst I |
Stadtdirektor |
Beschlussvorschlag:
Die Veränderungen im Verwaltungsausschuss und
in den Ausschüssen im Rat der Stadt Fürstenau werden gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG
wie folgt festgestellt:
a)Verwaltungsausschuss
CDU-Fraktion
Mitglied
Bisher: Beigeordneter Hampel
Neu: Beigeordneter Selker
Stellvertreter/-in
Bisher: Ratsherr Selker
Neu: Ratsfrau Büscher
b)Planungs-, Bau- und Umweltausschuss
CDU-Fraktion
Mitglied
Bisher: Ratsherr Selker
Neu: Ratsherr Roling
Stellvertreter/-in
Bisher: Beigeordneter Hampel
Neu: Beigeordneter Selker
SPD/Grüne-Gruppe
Mitglied
Bisher: Ratsherr Trütken
Neu: Ratsherr Frantzen
c)Jugend- und Kulturausschuss
CDU-Fraktion
Mitglied
Bisher: Beigeordneter Hampel (II. stellv.
Vorsitzender)
Neu: Ratsherr Roling
SPD/Grüne-Gruppe
Stellvertreter/-in
Bisher: Ratsherr Trütken
Neu: Ratsherr Frantzen
d)Straßen- und Wegeausschuss
CDU-Fraktion
Stellvertreter-/in
Bisher: Beigeordneter Hampel
Neu: Ratsherr Roling
SPD/Grüne-Gruppe
Stellvertreter-/in
Bisher: Ratsherr Trütken
Neu: Ratsherr Frantzen
e)Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss
CDU-Fraktion
Mitglied
Bisher: Beigeordneter Hampel (Vorsitzender)
Neu: Ratsfrau Büscher
Bisher: Ratsfrau Büscher (II. stellv.
Vorsitzende)
Neu: Ratsherr Roling
SPD/Grüne-Gruppe
Bisher: Ratsherr Trütken
Neu: Ratsherr Frantzen
f)Wirtschaftsförderungsausschuss
SPD/Grüne-Gruppe
Mitglied
Bisher: Ratsherr Trütken (Vorsitzender)
Neu: Beigeordneter Wübbel
Bisher: Beigeordneter Wübbel (II. stellv.
Vorsitzender)
Neu: Ratsherr Frantzen
g)Umlegungsausschuss
SPD/Grüne-Gruppe
Stellvertreter/-in
Bisher: Ratsherr Trütken
Neu: Ratsherr Frantzen
Finanzielle Auswirkungen:
Keine
(Ahrend)
Fachdienst I