Die Aufwendungen im Ergebnishaushalt für die Sach- und Dienstleistungen im Produkthaushalt 541.10 Gemeindestraßen stellen sich wie folgt dar:

Ansätze 2014                                                                  63.000,00 €

Ansätze 2015                                                                  63.000,00 €

Veränderungen Ansatz 2014/2015                                +/-      0,00 €

Sachkonto 421203 /Oberflächenbehandlung der Straßen

Unter dem Produkt 541.10/Sachkonto 421203 wurden im Etat 2015 = 22.000,00 € eingeplant.  Es handelt sich hierbei um einen Ansatz, der für die Oberflächenbehandlung von Straßen benötigt wird. Die Straßen werden regelmäßig vom Bauhof kontrolliert und die Schäden ermittelt. Um größere Schäden und Kosten zu vermeiden, werden jährlich Splittungsmaßnahmen an den wichtigsten Stellen durchgeführt.

Sachkonto 421205/Unterhaltung der Straßenseitenräume

Unter dem Produkt 541.10/Sachkonto 421205 wurden im Etat 2015 = 18.000,00 €  eingeplant. Der Ansatz wird für das Auf- bzw. Anfüllen der Banketten an Gemeindeverbindungsstraßen, für Instandsetzungs- und Mäharbeiten sowie für Holzungsarbeiten an den Straßenseitenräumen benötigt. Aus Sicherheitsgründen sind die Straßenseitenräume im Frühjahr und Sommer zu mähen und festgestellte Mängel umgehend zu beseitigen. Die Holzungsarbeiten werden in den Wintermonaten durchgeführt.

Sachkonto 421206/Beseitigung von Straßenschäden

Unter dem Produkt 541.10/Sachkonto 421206 wurden im Etat 2015 =  2.000,00 € eingeplant. Der  Ansatz wird für die Beseitigung von Straßenschäden benötigt.

Sachkonto 421207/Unterhaltung der Straßenschilder

Unter dem Produkt 541.10/Sachkonto 421207 wurden im Etat 2015 = 1.000,00 € eingeplant. Der Ansatz wird für die Aufstellung zusätzlicher Schilder aufgrund von Anordnungen des Ordnungsamtes benötigt. Außerdem müssen abgängige Schilder aus Sicherheitsgründen erneuert werden.

Sachkonto 421208/Straßenwinterdienst

Unter dem Produkt 541/10/Sachkonto 421208 wurden im Etat 2014 = 20.000,00 € eingeplant. Der Ansatz wird benötigt für die Durchführung des Straßenwinterdienstes. Die Kosten für den Winterdienst hängen bekanntlich von der jeweiligen Wetterlage ab. In welcher Höhe Mittel für den Winterdienst benötigt werden, steht erst nach beendeter  Winterperiode fest.

Anlagen

Beschlussvorschlag:

Dem Ergebnishaushalt wird zugestimmt. Die Mittel sind im Entwurf des doppischen Ergebnishaushaltes 2015 zum Produkt 541.10 Gemeindestraßen der Samtgemeinde Fürstenau einzuplanen, sofern es die Gesamtfinanzsituation zulässt und eine Nettoneuverschuldung vermieden wird.

Finanzielle Auswirkungen:

Die Ansätze sind im Entwurf des doppischen Produkthaushaltes 2015 der Samtgemeinde Fürstenau unter dem Produkt 541.10 Gemeindestraßen einzuplanen.

Die finanzielle Gesamtsituation ist zu berücksichtigen und eine Nettoneuverschuldung zu vermeiden. Vor dem Hintergrund der Entschuldungshilfe und der in diesem Zusammenhang abgeschlossenen Zielvereinbarung besteht die Verpflichtung, sich auf die wesentlichen Aufwendungen zu konzentrieren.

(Ahrend)

Fachdienst I