Der Produkthaushalt 2015 für das Produkt  541.10 Gemeindestraßen teilt sich auf in den Ergebnishaushalt und den Finanzhaushalt.

 

Ergebnishaushalt:

 

Die Aufwendungen im Ergebnishaushalt für die Sach- und Dienstleistungen im Produkthaushalt 541.10 Gemeindestraßen stellen sich wie folgt dar:

 

Ansätze 2014                                                                               160.400,00 €

Ansätze 2015                                                                               160.400,00 €

 

Veränderungen 2014/2015                                                               +/- 0,00 €

 

 

Ergebnishaushalt:

 

Sachkonto 421201 /Unterhaltung des sonst. unbeweglichen Vermögens

 

Unter dem Produkt 541.10/Sachkonto 421201 wurden im Etat 2015 = 39.400,00 € eingeplant. Für die nachstehend aufgeführten laufenden Instandsetzungsarbeiten müssen 26.500,00 € aufgewendet werden. Sie setzen sich wie folgt zusammen:

 

·      Pflasterungen/Straßenentw./Kleine Durchlässe                                      1.500,00 €

·      Pflasterungen u. Instandsetzungen an Bürgersteigen                             4.500,00 €

·      Holzungsarbeiten an Straßenseitenräumen

          einschl. Ersatzanpflanzungen                                                                  8.000,00 €

·      Unterhaltung der Schulbushaltestellen                                                     2.500,00 €

·      Markierungsarbeiten auf Gemeindestraßen,

     Leiteinrichtungen etc.                                                                            10.000,00 €

 

Bei den vorstehenden Instandsetzungsarbeiten handelt es sich um Arbeiten, die im Laufe des Jahres durch witterungsbedingte Einflüsse und durch Abnutzung anfallen. Unter dem Sicherheitsaspekt müssen diese Arbeiten zwingend durchgeführt werden. Eine Einsparung ist daher nicht möglich.

 

Für die Grünpflegearbeiten im Bereich der Siedlungsgebiete der Stadt durch die Bersenbrücker Gemeinnützigen Werkstätten werden wie im Jahr 2013 und 2014 Haushaltsmittel in Höhe von rd. 10.900,00 € eingeplant.

 

Das abgängige Brückengeländer an der Straße „Zur Dasslage“ muss aus Verkehrssicherungsgründen erneuert werden. Hierfür werden Haushaltsmittel in Höhe von 2.000,00 € eingeplant. Die Maßnahme wurde bereits 2014 angemeldet, wird aber erst 2015 durchgeführt. Die Haushaltsmittel werden im Haushalt 2014 eingespart.

 

 

Sachkonto 421203/Oberflächenbehandlung der Straßen

 

Unter dem Produkt 541.10/Sachkonto 421203 wurden im Etat 2015 = 50.000,00 € eingeplant. Es handelt sich hierbei um einen Ansatz, der für die Oberflächenbehandlung von Straßen sowie für Radwegeinstandsetzungen benötigt wird. Die Straßen werden regelmäßig vom Bauhof kontrolliert und die Schäden ermittelt. Um größere Schäden und Kosten zu vermeiden, werden jährlich Splittungsmaßnahmen an den wichtigsten Stellen durchgeführt.

Zusätzlich sind Straßenaufbrüche sowie Schäden auf Straßen und Wegen durch Witterungseinflüsse aus Sicherheitsgründen umgehend zu beseitigen. Um Unfälle auf Radwegen zu vermeiden, werden diese jährlich kontrolliert und die notwendigsten Stellen instandgesetzt. Um die Sicherheit auf den Straßen, Wegen und Radwegen zu gewährleisten, ist eine Einsparung nicht möglich.

 

 

Sachkonto 421204/Unterhaltung der unbefestigten Wege

 

Unter dem Produkt 541.10/Sachkonto 421204 wurden im Etat 2015 = 10.000,00 € eingeplant. Es handelt sich um einen Ansatz, der für Instandsetzungsarbeiten an den unbefestigten Wegen aufgewendet werden muss. Die vom Bauhof Fürstenau festgestellten Schäden werden hauptsächlich im Frühjahr und Herbst beseitigt. Hierfür wird Schlacke und Schotter in verschiedenen Körnungen benötigt. Bei der Unterhaltung der Straßenseitenräume (Sachkonto 421205) wird ein höher Ansatz benötigt, daher wurde dieser Ansatz von 15.000,00 € auf 10.000,00 € gekürzt. Der Ansatz beim Sachkonto 421205 wurde um die 5.000,00 € erhöht. Um die Sicherheit auf den unbefestigten Wegen zu gewährleisten ist eine Einsparung nicht möglich.

 

 

Sachkonto 421205/Unterhaltung der Straßenseitenräume

 

Unter dem Produkt 541.10/Sachkonto 421205 wurden im Etat 2015 = 20.000,00 € eingeplant. Der Ansatz wird für Instandsetzungs- und Mäharbeiten an den Straßenseitenräumen benötigt. Aus Sicherheitsgründen sind die Straßenseitenräume im Frühjahr und Sommer zu mähen und festgestellte Mängel umgehend zu beseitigen. Eine Einsparung ist aus vorgenannten Gründen nicht möglich.

 

 

Sachkonto 421206/Beseitigung von Straßenschäden

 

Unter dem Produkt 541.10/Sachkonto 421206 wurden im Etat 2015 = 25.600,00 € eingeplant. Der Ansatz wird für die Beseitigung von Schäden an älteren innerstädtischen Straßen benötigt. Damit können nur die für die Erhaltung unbedingt notwendigen Instandsetzungsarbeiten, die im Rahmen der Verkehrssicherheit erforderlich sind, durchgeführt werden. Eine Einsparung ist daher nicht möglich.

 

 

Sachkonto 421207/Unterhaltung der Straßenschilder

 

Unter dem Produkt 541.10/Sachkonto 421207 wurden im Etat 2015 = 5.200,00 € eingeplant. Der Ansatz wird  u. a. benötigt für die Aufstellung zusätzlicher Schilder aufgrund von Anordnungen des Ordnungsamtes. Außerdem findet eine jährliche Überprüfung der Straßenschilder statt. Die abgängigen Schilder müssen aus Sicherheitsgründen umgehend erneuert werden. Eine Einsparung ist aus Sicherheitsgründen nicht möglich.

 

 

Sachkonto 421208/Straßenwinterdienst

 

Unter dem Produkt 541.10/Sachkonto 421208 wurden im Etat 2015 = 10.000,00 € eingeplant.  Dieser Ansatz wird für den Straßenwinterdienst benötigt. Die Kosten für den Winterdienst hängen bekanntlich von der jeweiligen Wetterlage ab. In welcher Höhe Mittel für den Winterdienst benötigt werden, steht erst nach beendeter Winterperiode fest. 

 

 

Sachkonto 423101/Mieten und Pachten für Gebäude, Grundstücke

 

Unter dem Produkt 541.10/Sachkonto 423101 wurden im Etat 2015 = 200,00 € eingeplant. Von der Stadt Fürstenau wurden Grundstücke für die Schulbuswartehallen an der B 214/Ortsdurchfahrt Schwagstorf sowie am Stönneberg in Schwagstorf angepachtet. Die Pacht beträgt jährlich insgesamt 160,00 €. Da es sich um vertragliche Verpflichtungen handelt, können keine Einsparungen vorgenommen werden.

 

 

Finanzhaushalt:

 

 

Investitions-Nr. I09-541-28 Ausgleichsleistungen

 

Für die Ausgleichsleistungen wurden im Etat 2015 Mittel in Höhe von 11.000,00 € veranschlagt, die sich wie folgt zusammensetzen:

 

·      Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen zum B-Plan Nr. 50 „Wohnbaufläche östlich der Dorfstraße K114“ in Fürstenau-Hollenstede in Höhe von 1.500,00 €

 

·      Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen zum B-Plan Nr. 48 „Östlich Konrad-Adenauer-Straße“ in Fürstenau in Höhe von 9.500,00 €

 

Die Haushaltmittel wurden bereits in den Vorjahren veranschlagt, sind aber haushaltstechnisch nicht wieder übertragen worden.

 

Investitions-Nr. I15-541-04 Ausgleichsmaßnahmen Fürstenau, Flur 2, Flst. 58/3 u. 59/3

 

Für die Ausgleichsmaßnahmen zum B-Plan Nr. 67 „Gewerbegebiet Am Fürstenauer Mühlenbach“ wird eine Teilfläche des Grundstücks Flur 2, Flurstücke 58/3 und 59/3 aufgeforstet. Hierfür werden Mittel in Höhe von 8.000,00 € veranschlagt.

 

 

Investitions-Nr. I15-541-05 Ausgleichsmaßnahmen WSG Ohrte, Fläche 3

 

Für die Ausgleichsmaßnahmen zum B-Plan Nr. 67 „Gewerbegebiet Am Fürstenauer Mühlenbach“ ist eine Wallhecke im Wasserschutzgebiet Ohrte anzulegen. Hierfür werden 5.400,00 € veranschlagt. In die Finanzplanung 2016 sind weitere 5.400,00 € einzuplanen.

 

(Roelfes)	(Kolosser)	(Ahrend)
Fachbereich 6	Fachdienst III	Stadtdirektor In Vertretung

 

 

Anlagen

 

Beschlussvorschlag:

 

Dem Entwurf des doppischen Produkthaushaltes 2015 der Stadt Fürstenau zum Produkt 541.10 Gemeindestraßen wird zugestimmt.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Dem Entwurf des doppischen Produkthaushaltes 2015 der Stadt Fürstenau zum Produkt 541.10 Gemeindestraßen wird zugestimmt.

 

 

(Ahrend)

Fachdienst I