Der Produkthaushalt 2015 für das Produkt 366.11 Spielplätze teilt sich auf in den Ergebnishaushalt und den Finanzhaushalt.

Ergebnishaushalt:

Die Aufwendungen im Ergebnishaushalt für die Sach- und Dienstleistungen im Produkthaushalt 366.11 Spielplätze stellen sich wie folgt dar:

Ansätze 2014                                                                                 12.700,00 €

Ansätze 2015                                                                                 12.300,00 €

Veränderungen 2014/2015                                                              - 400,00 €

In diesem Zusammenhang wird auch auf die Vorlage FG 70/013/2014 Rückbau von Spielplätzen in der Stadt Fürstenau verwiesen.

Sachkonto 421201/Unterhaltung  des sonstigen unbeweglichen Vermögens

Unter dem Produkt 366.11/Sachkonto 421201 wurden im Etat 2015 = 8.000,00 € eingeplant. Für die laufende Unterhaltung der 27 städtischen Kinderspielplätze wurden pro Kinderspielplatz Haushaltsmittel in Höhe von rd. 120,00 €, somit 3.200,00 €, veranschlagt. U. a. müssen im Frühjahr alle Sandkästen auf den Spielplätzen mit neuem Sand bestückt werden. Außerdem werden Mängel auf den Spielplätzen, die während der wöchentlichen Spielplatzkontrolle festgestellt werden, behoben. Für die zusätzlichen Pflegearbeiten auf den Kinderspielplätzen durch die Bersenbrücker Gemeinnützigen Werkstätten, werden wie im Jahr 2013 und 2014, Haushaltsmittel in Höhe von 4.800,00 € eingeplant.

Aus Sicherheitsgründen sind festgestellte Mängel auf Kinderspielplätzen unverzüglich zu beheben. Um die Sicherheit auf den Spielplätzen zu gewährleisten, können keine Einsparungen vorgenommen werden.

Sachkonto 422101/Unterhaltung des beweglichen Vermögens

Unter dem Produkt 366.11/Sachkonto 422101 wurden im Etat 2015 = 4.000,00 € eingeplant. Für die Unterhaltung der Geräte und für Ersatzbeschaffungen auf den 27 städtischen Kinderspielplätzen wurden pro Kinderspielplatz Haushaltsmittel in Höhe von  rd. 150,00 € veranschlagt. Hiervon werden die Mängel an den Spielgeräten, die während der wöchentlichen Spielplatzkontrolle festgestellt werden, behoben. Aus Sicherheitsgründen sind festgestellte Mängel an Spielgeräten unverzüglich zu beheben. Um die Sicherheit auf den Spielplätzen zu gewährleisten, können keine Einsparungen vorgenommen werden.

Sachkonto 423101/Mieten und Pachten für Gebäude, Grundstücke

Unter dem Produkt 366.11/Sachkonto 423101 wurden im Etat 2015 = 300,00 € eingeplant. Von der Stadt Fürstenau wurde eine Fläche für den Spielplatz an der Kranenpohlstraße  angepachtet. Der Pachtvertrag Breslauer Straße wurde zum 30.09.2014 gekündigt. Für den Spielplatz Kranenpohlstraße ist eine Pacht in Höhe von 204,36 € zu zahlen. Durch die Kündigung des Pachtvertrages für den Bolzplatz an der Breslauer Straße konnte der Ansatz von 700,00 € auf 300,00 €  gekürzt werden.

Finanzhaushalt:

Die investiven Posten  für das Produkt 366.11 Spielplätze sind nachstehend aufgeführt:

Unter dem Produkt 366.11/Sammelposten Spielplätze wurden im Etat 2015 = 10.000,00 € eingeplant. Im Sammelposten „Spielplätze“ wurden pauschal für den Erwerb und die Ersatzbeschaffung von Spielgeräten 10.000,00 € eingeplant. Es handelt sich um Spielgeräte, die abgängig sind und nicht mehr den Sicherheitsvorschriften entsprechen. Um den bisherigen Standard auf den Spielplätzen weiterhin zu gewährleisten, ist ein Neuerwerb bei abgängigen Spielgeräten unumgänglich. Der Ansatz für die Ersatzbeschaffungen wurde so gering wie möglich veranschlagt.

Anlagen

Beschlussvorschlag:

Dem Entwurf des doppischen Produkthaushaltes 2015 der Stadt Fürstenau zum Produkt 366.11 Spielplätze wird zugestimmt.

Finanzielle Auswirkungen:

Dem Entwurf des doppischen Produkthaushaltes 2015 der Stadt Fürstenau zum Produkt 366.11 Spielplätze wird zugestimmt.

(Ahrend)

Fachdienst I