Der Produkthaushalt 2014 für das Produkt  541.10 Gemeindestraßen teilt sich auf in den Ergebnishaushalt und den Finanzhaushalt.

 

Ergebnishaushalt:

 

Die Aufwendungen im Ergebnishaushalt für die Sach- und Dienstleistungen im Produkthaushalt 541.10 Gemeindestraßen stellen sich wie folgt dar:

 

Ansätze 2013                                                                               276.000,00 €

Ansätze 2014                                                                               201.400,00 €

 

Veränderungen 2013/2014                                                         - 74.600,00 €

 

 

Ergebnishaushalt:

 

Sachkonto 421201 /Unterhaltung des sonst. unbeweglichen Vermögens

 

Unter dem Produkt 541.10/Sachkonto 421201 wurden im Etat 2014 = 80.400,00 € eingeplant. Für die nachstehend aufgeführten laufenden Instandsetzungsarbeiten müssen 26.500,00 € aufgewendet werden. Sie setzen sich wie folgt zusammen:

 

·      Pflasterungen/Straßenentw./Kleine Durchlässe                                      1.500,00 €

·      Pflasterungen u. Instandsetzungen an Bürgersteigen                             4.500,00 €

·      Holzungsarbeiten an Straßenseitenräumen

          einschl. Ersatzanpflanzungen                                                                  8.000,00 €

·      Unterhaltung der Schulbushaltestellen                                                     2.500,00 €

·      Markierungsarbeiten auf Gemeindestraßen,

     Leiteinrichtungen etc.                                                                            10.000,00 €

 

Bei den vorstehenden Instandsetzungsarbeiten handelt es sich um Arbeiten, die im Laufe des Jahres durch witterungsbedingte Einflüsse und durch Abnutzung anfallen. Unter dem Sicherheitsaspekt müssen diese Arbeiten zwingend durchgeführt werden. Eine Einsparung ist daher nicht möglich.

 

Für die Grünpflegearbeiten im Bereich der Siedlungsgebiete der Stadt durch die Bersenbrücker Gemeinnützigen Werkstätten werden wie im Jahr 2013 Haushaltsmittel in Höhe von 10.900,00 € eingeplant.

 

Für die Sanierung der Durchlässe Utdrift und an der Ahe in Hollenstede wurden insgesamt 35.000,00 € eingeplant. Diese Maßnahmen werden zunächst aufgrund der derzeitigen Haushaltsituation zurückgestellt. Der Durchlass im Bereich des Wirtschaftsweges Utdrift muss vergrößert werden. Die Maßnahme muss nicht zwingend im Haushaltsjahr 2014 durchgeführt werden. Die Sanierung des Durchlasses an der Ahe ist laut fachlicher Begutachtung mittelfristig im Haushaltsjahr 2015 in Angriff zu nehmen.

 

Für Reparaturarbeiten an der Brücke Glatzer Straße wurden 6.000,00 € und für das abgängige Brückengeländer an der Straße „Zur Dasslage“ 2.000,00 € eingeplant. Die Reparatur der Brücke an der Glatzer Straße wurde im Herbst 2013 durchgeführt. Eine Erneuerung ist derzeit nicht erforderlich. Das Brückengeländer an der Straße „Zur Dasslage“ muss aus Verkehrssicherungsgründen zwingend erneuert werden.

 

Der geplante Ansatz 2014 in Höhe von 80.400,00 € verringert sich somit um 41.000,00 € auf 39.400,00 €.

 

 

Sachkonto 421203/Oberflächenbehandlung der Straßen

 

Unter dem Produkt 541.10/Sachkonto 421203 wurden im Etat 2014 = 50.000,00 € eingeplant. Es handelt sich hierbei um einen Ansatz der für die Oberflächenbehandlung von Straßen sowie für Radwegeinstandsetzungen benötigt wird. Die Straßen werden regelmäßig vom Bauhof kontrolliert und die Schäden ermittelt. Um größere Schäden und Kosten zu vermeiden, werden jährlich Splittungsmaßnahmen an den wichtigsten Stellen durchgeführt. Aufgrund gestiegener Rohstoffpreise wurde dieser Ansatz um 9.000,00 € auf 40.000,00 erhöht. 

Zusätzlich sind Straßenaufbrüche sowie Schäden auf Straßen und Wegen durch Witterungseinflüsse aus Sicherheitsgründen umgehend zu beseitigen. Um Unfälle auf Radwegen zu vermeiden, werden diese jährlich kontrolliert und die notwendigsten Stellen instandgesetzt. Um die Sicherheit auf den Straßen, Wegen und Radwegen zu gewährleisten, ist eine Einsparung nicht möglich.

 

 

Sachkonto 421204/Unterhaltung der unbefestigten Wege

 

Unter dem Produkt 541.10/Sachkonto 421204 wurden im Etat 2014 = 15.000,00 € eingeplant. Es handelt sich um einen Ansatz, der für Instandsetzungsarbeiten an den unbefestigten Wegen aufgewendet werden muss. Die vom Bauhof Fürstenau festgestellten Schäden werden hauptsächlich im Frühjahr und Herbst beseitigt. Hierfür wird Schlacke und Schotter in verschiedenen Körnungen benötigt. Um die Sicherheit auf den unbefestigten Wegen zu gewährleisten ist eine Einsparung nicht möglich.

 

 

Sachkonto 421205/Unterhaltung der Straßenseitenräume

 

Unter dem Produkt 541.10/Sachkonto 421205 wurden im Etat 2014 = 15.000,00 € eingeplant. Der Ansatz wird für Instandsetzungs- und Mäharbeiten an den Straßenseitenräumen benötigt. Aus Sicherheitsgründen sind die Straßenseitenräume im Frühjahr und Sommer zu mähen und festgestellte Mängel umgehend zu beseitigen. Eine Einsparung ist aus vorgenannten Gründen nicht möglich.

 

 

Sachkonto 421206/Beseitigung von Straßenschäden

 

Unter dem Produkt 541.10/Sachkonto 421206 wurden im Etat 2014 = 25.600,00 € eingeplant. Der Ansatz wird für die Beseitigung von Schäden an älteren innerstädtischen Straßen benötigt. Damit können nur die für die Erhaltung unbedingt notwendigen Instandsetzungsarbeiten, die im Rahmen der Verkehrssicherheit erforderlich sind, durchgeführt werden. Eine Einsparung ist daher nicht möglich.

 

 

Sachkonto 421207/Unterhaltung der Straßenschilder

 

Unter dem Produkt 541.10/Sachkonto 421207 wurden im Etat 2014 = 5.200,00 € eingeplant. Der Ansatz wird  u. a. benötigt für die Aufstellung zusätzlicher Schilder aufgrund von Anordnungen des Ordnungsamtes. Außerdem findet eine jährliche Überprüfung der Straßenschilder statt. Die abgängigen Schilder müssen aus Sicherheitsgründen umgehend erneuert werden. Eine Einsparung ist aus Sicherheitsgründen nicht möglich.

 

 

Sachkonto 421208/Straßenwinterdienst

 

Unter dem Produkt 541.10/Sachkonto 421208 wurden im Etat 2014 = 10.000,00 € eingeplant.  Dieser Ansatz wird für den Straßenwinterdienst benötigt. Die Kosten für den Winterdienst hängen bekanntlich von der jeweiligen Wetterlage ab. In welcher Höhe Mittel für den Winterdienst benötigt werden, steht erst nach beendeter Winterperiode fest. 

 

 

Sachkonto 423101/Mieten und Pachten für Gebäude, Grundstücke

 

Unter dem Produkt 541.10/Sachkonto 423101 wurden im Etat 2014 = 200,00 € eingeplant. Von der Stadt Fürstenau wurden Grundstücke für die Schulbuswartehallen an der B 214/Ortsdurchfahrt Schwagstorf sowie am Stönneberg in Schwagstorf angepachtet. Die Pacht beträgt jährlich insgesamt 160,00 €. Da es sich um vertragliche Verpflichtungen handelt, können keine Einsparungen vorgenommen werden.

 

 

Finanzhaushalt:

 

 

Investitions-Nr. I13-541-04 Straßenbau „Am Pottebruch“

 

Für die Erstellung des Entwurfs für den Ausbau der Straße „Am Pottebruch“ wurden im Etat 2014 Mittel in Höhe von 25.000,00 € veranschlagt.

(Roelfes)	(Kolosser)	(Selter)
Fachbereich 6	Fachdienst III	Stadtdirektor

 

 

Anlagen

 

Beschlussvorschlag:

 

Unter Berücksichtigung der Einsparungen in Höhe von 41.000,00 € wird dem Entwurf des doppischen Produkthaushaltes 2014 der Stadt Fürstenau zum Produkt 541.10 Gemeindestraßen wird zugestimmt.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

1.   Die Ansätze sind im Entwurf des doppischen Produkthaushalt 2014 der Stadt Fürstenau unter dem Produkt 541.10 Gemeindestraßen enthalten. Zu berücksichtigen ist die Einsparung in Höhe von 41.000,00 € beim Sachkonto 421201.

 

2.   Die Aufwendungen im Ergebnishaushalt für die Sach- und Dienstleistungen im Produkthaushalt 541.10 Gemeindestraßen verringern sich im Etat 2014 von 201.400,00 € auf 160.400,00 €.

 

 

 

(Ahrend)

Fachdienst I