Mit anl. Schreiben vom 03.01.2013 beantragt Frau Gisela Wilbers die Erhöhung des Zuschusses für den Seniorenpass Fürstenau von bisher 1.710,00 €.
Bis einschließlich 2001 erfolgte von der Stadt Fürstenau eine jährliche Zuschusszahlung von 3.600,00 DM (1.840,65 €) an den Seniorenpass Fürstenau. Der in den Jahren von 2002 bis 2004 gezahlte Zuschuss von 1.900,00 € wurde ab 2005 im Rahmen der Haushaltskonsolidierung um 10% auf 1.710,00 € gekürzt. Dieser Betrag wird seit 2005 bis laufend als Zuschuss an den Seniorenpass gezahlt und ist im Entwurf des doppischen Produkthaushaltes 2013 unter dem Produkt 311.90 Sozialverwaltung bisher eingeplant.
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(Föcke) |
(Wagener) |
(Selter) |
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Fachgebiet 50 |
Fachdienst II |
Stadtdirektor |
Anlagen
Beschlussvorschlag:
Dem Seniorenpass Fürstenau wird ab dem Haushaltsjahr 2013 ein laufender Zuschuss in Höhe von 2.000,00 € jährlich gezahlt.
Finanzielle Auswirkungen:
Im Entwurf des doppischen Produkthaushaltes 2013 unter dem Produkt 311.90 Sozialverwaltung sind bisher ein Zuschussbetrag für den Seniorenpass Fürstenau von 1.710 EUR eingeplant.
Vor dem Hintergrund der Entschuldungshilfe durch das Land Niedersachsen und den Landkreis Osnabrück muss geprüft werden, ob eine Erhöhung in Höhe von 290 EUR eingeplant werden kann.
(Ahrend)
Fachdienst I