Der Produkthaushalt 2012 für das Produkt 365.00 Tageseinrichtungen für Kinder teilt sich auf in den Ergebnis- und Finanzhaushalt.

Ergebnishaushalt

Ansätze 2012                                                  1.085.500 €

Ansätze 2013                                                  1.395.600 €

Veränderungen Ansatz 2011/2012                  +310.100 €

Wesentlich für die Steigerung des Ansatzes 2013 ist eine weitere Erhöhung der Transferleistungen, also der Zuschüsse an die Kindertagesstätten. Die Volumen der sechs Kindertagesstätten zzgl. der in 2013 in Betrieb gehenden Krippe Berge haben sich seit Übernahme durch die Samtgemeinde wie folgt entwickelt:

Ursächlich für die Preissteigerungen sind im Wesentlichen die Inbetriebnahme der Krippe in Fürstenau in 2012 sowie in Berge in 2013. Dazu kommen gestiegene Personalkosten aufgrund tariflicher Regelungen und durch Vertretungsbedarfe sowie weiter steigende Unterhaltungskosten. Die erst kurzfristig vorliegenden Haushaltsplanentwürfe sind noch zusammen mit den Kirchengemeinden zu erläutern und auf Einsparmöglichkeiten zu untersuchen.

Da bei Aufstellung des Haushaltsplanentwurfs die vom Evangelischen Kirchenkreissamt bzw. den jeweiligen Rendanturen erstellten Haushaltspläne noch nicht vorlagen, wurden die in dem anliegenden Teilergebnishaushalt angesetzten Beträge geschätzt bzw. hochgerechnet. Nach den vorliegenden Haushaltsplänen, die noch mit den Beiräten bzw. den Samtgemeindevertretern zu erläutern sind, beträgt das Jahresergebnis im Produkt 365.00 nunmehr 1.395.600 €, der Zuschuss an Kindergärten insgesamt 1.359.700 € (+ 84.700 €).

Finanzhaushalt

Neben den Investitionen für den Neubau der Krippe in Berge enthält der Investitionsplan 2013 für den 2. Bauabschnitt am Evangelischen Kindergarten in Fürstenau einen Betrag in Höhe von 120.000 €. Diese Maßnahme beinhaltet den baulichen Anschluss des Kindergartens an die Kinderkrippe. Die Landeschulbehörde hat bereits angekündigt, dass die Betriebserlaubnis für die Kleingruppe, die den bisherigen Therapieraum nutzt, ohne Umbau nicht verlängert werden könnte. Durch die Baumaßnahme würden neue Räume für Mitarbeiter und die Verwaltung und auch eine ausreichend große Küche geschaffen. Nach Anbau könnte durch die Umnutzung bestehender Räume ein zusätzlicher Gruppenraum geschaffen werden, der nach dem vom Kindergarten gemeldeten Bedarf für die Einrichtung einer zusätzlichen Vormittagsgruppe dringend erforderlich ist. Zwar ließe sich der gesetzliche Anspruch auf einen Kindergartenplatz grundsätzlich auch durch die Einrichtung einer Nachmittagsgruppe erfüllen, was allerdings nicht nachfragegerecht wäre und dem Anspruch eines familienfreundlichen Angebots im Bereich der Kindertagesstätten nicht entsprechen würde.

Nach nochmals geprüfter Kostenschätzung beläuft sich das Gesamtinvestitionsvolumen auf 165.000 €. Sinnvolle Einsparmöglichkeiten werden bei dieser Kostenschätzung nicht gesehen. Um die Maßnahme haushaltstechnisch abbilden zu können, wurden im Finanzplan 2013 zunächst 120.000 € vorgesehen. Es wird vorgeschlagen, für den Finanzplan 2014 weitere 45.000 € einzuplanen, die darin bislang noch nicht enthalten und anderweitig einzusparen sind. Der Anbau wird angesichts des vom Kindergarten gemeldeten Bedarfs als dringend angesehen.

Der Rat der Samtgemeinde hat in seiner Sitzung vom 13.12.2012 der Einrichtung einer Krippengruppe am Kath. Kindergarten Fürstenau und der Übertragung der Trägerschaft auf die Kath. Kirchengemeinde St. Katharina grundsätzlich zugestimmt. Um diese Maßnahme finanziell darstellen zu können, wurde hierfür im Finanzplan 2013 lediglich ein Betrag von 50.000 € und weitere 330.000 € erst im Finanzplan 2014 aufgenommen. Die Fördersumme beträgt derzeit 115.500 €. Auch diese Maßnahme wird vor dem Hintergrund des Rechtsanspruchs auf einen Krippenplatz und der Versorgungssituation in der Samtgemeinde Fürstenau als dringend angesehen.

Anlagen

Beschlussvorschlag:

Dem Entwurf des doppischen Produkthaushaltes 2012 der Samtgemeinde Fürstenau zum Produkt 365.00 Tageseinrichtungen für Kinder wird zugestimmt.

Im Finanzhaushalt sind zusätzlich zu den Mitteln für den Bau der Kinderkrippe in Berge Mittel für den Neubau einer Krippe in Fürstenau in Höhe von 50.000 € vorzusehen.

Für den Umbau des Evangelischen Kindergartens sind Mittel in Höhe von 120.000 € vorzusehen.

Finanzielle Auswirkungen:

Die Ansätze sind im Entwurf des doppischen Produkthaushalts 2013 unter dem Produkt Tageseinrichtungen für Kinder enthalten.

(Ahrend)

Fachdienst I