In der Sitzung des Rates der Gemeinde Berge vom 15.05.2012 wurde nach erneuter Beratung und Diskussion folgender Beschluss bezüglich der geförderten Wegebaumaßnahme – „Zum Bruch“ in Berge, Gemeindeteil Grafeld gefasst:
Die durch den Rat der Gemeinde Berge am 30.03.2011 unter dem Vorbehalt der Förderungsbewilligung beschlossene Wegebaumaßnahme in Berge, Gemeindeteil Grafeld „Zum Bruch“ soll in 2012, sofern eine Bewilligung durch das LGLN (Regionaldirektion Osnabrück) erfolgt, durchgeführt werden. Sofern erhebliche Mehrkosten durch eine Teerentsorgung entstehen, ist hierüber auch unter Beteiligung der Anlieger erneut zu beraten.
Nach Rücksprache mit Herrn Buß (LGLN Osnabrück) wurde seitens der Gemeinde Berge für die Ingenieurplanungen, damit diese Planungskosten auch förderfähig sind, von vier Ingenieurbüros Angebote zur Planung und Erstellung eines Leistungsverzeichnisses eingeholt und Herrn Buß anschließend übermittelt. Bei der Einholung von Angeboten hat das Ingenieurbüro Hans Tovar & Partner GbR aus Bersenbrück, als Ansprechpartner Herr Kock, das kostengünstigste Angebot abgegeben und wurde durch die Gemeinde Berge, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Verwaltungsausschusses und der Zustimmung des LGLN Osnabrück, mit den weiteren Planungen beauftragt. Die Angebotsübersicht ist der Beschlussvorlage als Anlage beigefügt.
Die erforderlichen Kernbohrungen zur Überprüfung ob schadhafte Teerstoffe in der vorhandenen Teerdecke enthalten sind und dadurch gegebenenfalls eine Entsorgung der alten Teerdecke nötig sei, ist nach ersten Erkenntnissen im Schnelltestverfahren positiv verlaufen, so dass die alte Teerdecke gefräst und als Unter-/Seitenbau verwendet werden kann. Das endgültige Laborergebnis steht jedoch noch aus.
Im weiteren Verlauf erfolgt eine Anzeige und Veröffentlichung der Baumaßnahme im Submissionsanzeiger Anfang Juni 2012. Der genaue Zeitplan ist der Beschlussvorlage ebenso als Anlage beigefügt.
Die von der Wegebaumaßnahme betroffenen Anlieger und Grundstückseigentümer wurden über den Verfahrensstand schriftlich informiert und auch der eventuelle Bautermin mitgeteilt, um einen gleichen Informationsstand mit allen Beteiligten zu erreichen.
In den Terminplanungen zum Wegebau „Zum Bruch“ ist als Submissionstermin der 22.06.2012 angegeben. Durch Herrn Kock (Ingenieurbüro Hans Tovar & Partner GbR) werden die Angebote anschließend geprüft und voraussichtlich am 26.06.2012 der Gemeinde Berge vorgelegt. Über die Vergabe des Auftrages entscheidet wiederum der Verwaltungsausschuss. Gemäß § 78 Absatz 3 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) können Beschlüsse im Umlaufverfahren gefasst werden, wenn kein Mitglied des Verwaltungsausschusses widerspricht. Es ist geplant dieses Umlaufverfahren am 26.06.2012 durchzuführen, um die Einhaltung des Zeitplanes zu gewährleisten.
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(Brandt) |
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Bürgermeister |
Anlagen
- Termine Wegebau „Zum Bruch“, Gemeinde Berge
- Kostenübersicht für Ingenieurplanungen
Beschlussvorschlag:
a)
Dem Ingenieurbüro Hans Tovar & Partner GbR aus Bersenbrück wird auf Grundlage des Angebotes vom 11.05.2012 für die Wirtschaftswegebaumaßnahme „Zum Bruch“ in Berge, Gemeindeteil Grafeld, der Auftrag für die Bauleitung zu einem Honorarsatz von 5,9 % der anrechenbaren Kosten, zzgl. UST, vorbehaltlich der Zustimmung des LGLN Osnabrück, erteilt.
b)
Zur Einhaltung des vorgesehenen Terminplanes soll die Auftragsvergabe an die bauausführende Firma auf Grundlage des Submissionsergebnisses im Umlaufverfahren gemäß § 78 Absatz 3 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) beschlossen werden.