Der Entwurf des Investitionsprogrammes für die Haushaltsjahre 2005 – 2009 ist dieser Beschlussvorlage als Anlage beigefügt. Änderungen gegenüber dem Investitionsprogramm für die Jahre 2004 – 2008 sind grau unterlegt.

Sollten sich durch die Beratungen im Straßen- und Wegeausschuss am 22.11.2005 und im Planungs-, Bau- und Umweltausschuss am 24.11.2005 noch weitere Änderungen zum Investitionsprogramm ergeben, werden diese in der Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vorgetragen.

Die Finanzplanung wurde noch nicht erstellt, da die Beratungsergebnisse des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses abzuwarten sind.

In diesem Zusammenhang wird nochmals auf die Genehmigungsverfügungen des Landkreises Osnabrück zu den Haushalten verwiesen. Danach müssen angesichts der hohen Belastungen durch Zins- und Tilgungsleistungen alle Investitionsvorhaben der Stadt Fürstenau dahingehend überprüft werden, ob sie wirklich notwendig sind bzw. ob sie verschoben werden können. Ausnahmen hiervon können lediglich gesetzlich vorgeschriebene und ggf. rentierliche Maßnahmen sein.

Anlage

Beschlussvorschlag:

Keiner.

Finanzielle Auswirkungen:

Erst durch die Veranschlagung der Mittel in den Haushaltsplänen der Folgejahre ergeben sich konkrete finanzielle Auswirkungen.

(Weymann)

Fachdienst II