Nachstehend werden die vorgesehenen Investitionen für das Produkt 211.10 Grundschulen im Einzelnen erläutert:

1.  I12-2011-02 GS Berge- Fluchttreppe

Unter dem Produkt 211.10 Grundschulen wurden im Finanzhaushalt im Etat 2012 = 13.000,- € eingeplant. Der Ansatz wird für die Errichtung einer Fluchttreppe an der Grundschule Berge benötigt.

In der Grundschule Berge ist für den Notfall nur ein baulicher Rettungsweg vorhanden.

Nach der niedersächsischen Schulbaurichtlinie ist Folgendes einzuhalten: Zitat “Für jeden Unterrichtsraum müssen in demselben Geschoss mindestens zwei voneinander unabhängige Rettungswege zu Ausgängen ins Freie oder zu notwendigen Treppenräumen vorhanden sein“.

Dieser 2. bauliche Rettungsweg ist im Obergeschoss an der GS Berge nicht vorhanden.

Auch nach einer Ortsbesichtigung durch die Fachkraft für Arbeitssicherheit der Landesschulbehörde wurde im Jahr 2010 der Einbau eines 2. baulichen unabhängigen Rettungsweges aus der Sicht der Fachkraft erforderlich.

Die Kosten der Metallbauarbeiten, die Lieferung und der Einbau einer Fluchttreppe sowie Mauer-  und Betonarbeiten für die Errichtung einer Fluchttreppe auf der südlichen Seite der Grundschule wurden durch das Bauamt der Samtgemeinde Fürstenau auf der Grundlage der Kosten der Außentreppe der Grundschule Maiburg in Bippen auf ca. 13.000,- € geschätzt.

2. I12-2011-03 GS Grafeld- Erweiterung Windfang

Unter dem Produkt 211.10 Grundschulen wurden im Finanzhaushalt im Etat 2012 = 10.000,- € eingeplant. Der Ansatz wird für die Erneuerung des Eingangstürelementes an der Grundschule Grafeld benötigt.

In der Grundschule Grafeld ist die Haupteingangstür bislang nicht mit einer Panikfunktion ausgestattet, des Weiteren ist die vorhandene Aluminiumtür abgängig und schließt im Bodenbereich nicht mehr dicht ab. Zur Verkehrssicherung des Rettungsweges wird es erforderlich, das Element zu erneuern. Durch die Erneuerung der Eingangstür wird es zu einer Erweiterung der Nutzfläche von ca. 4,00 m² kommen.

Nach einer Ortsbesichtigung im Jahr 2010 wurde die fehlende Panikfunktion durch die Feuerwehr als Mangel aufgenommen.

Die Kosten der Metallbauarbeiten zur Erneuerung des Türelementes der Haupteingangstür der Grundschule Grafeld wurden durch das Bauamt der Samtgemeinde Fürstenau auf der Grundlage der Kosten für die  Erneuerung des Türelementes der Grundschule Schwagstorf auf ca. 10.000,- € geschätzt.

3. ISG-211-04 Sammelinvestitionen –GS Berge  

Unter dem Produkt 211.10 Grundschulen wurden im Finanzhaushalt im Etat 2012 = 6.100,- € eingeplant. Der Ansatz setzt sich wie folgt zusammen: Für die Erneuerung eines Spielgerätes an der Grundschule Berge sind 4.000,- € und 2.100,- € sind pauschal für investive Anschaffungen der GS Berge eingeplant.

An der Grundschule befindet sich ein Holz-Kletter- und Spielgerät, welches bereits mehrfach durch den Bauhof wieder instandgesetzt wurde. Bei der wöchentlichen Überprüfung der Spielplätze durch den Bauhof Fürstenau und einer Ortsbesichtigung durch das Hochbauamt der Samtgemeinde Fürstenau wurde festgestellt, dass die Verkehrssicherheit des Spielgerätes nur noch begrenzt aufrecht erhalten werden kann. Das Spielgerät wurde vor ca. 15 Jahren angeschafft.

Die Kosten für die Anschaffung eines vergleichbaren Spielgerätes wurden durch das Hochbauamt der Samtgemeinde Fürstenau auf ca. 4.000,- € geschätzt.

Beschlussvorschlag:

1. Der Errichtung einer Fluchttreppe zur Schaffung eines 2. baulichen Rettungsweges an der    Grundschule Berge wird zugestimmt.

2. Der Erneuerung der Haupteingangstür an der Grundschule Grafeld zur Schaffung eines verkehrssicheren Rettungsweges wird zugestimmt.

3. Der Anschaffung eines vergleichbaren Spielgerätes für die Grundschule in Berge wird

zugestimmt. Dem pauschalen Ansatz für investive Anschaffungen der GS Berge wird  ebenfalls zugestimmt.

Finanzielle Auswirkungen:

1. Im Entwurf des doppischen Produkthaushaltes 2012 der Samtgemeinde Fürstenau sind unter dem Produkt 211.10 für die Errichtung einer Fluchttreppe zur Schaffung eines 2. baulichen Rettungsweges an der Grundschule Berge Haushaltsmittel in Höhe von 13.000,- € eingeplant.

2. Im Entwurf des doppischen Produkthaushaltes 2012 der Samtgemeinde Fürstenau sind unter dem Produkt 211.10 für die Erweiterung des Windfanges 10.000,- € eingeplant.

3. Im Entwurf des doppischen Produkthaushaltes 2012 der Samtgemeinde Fürstenau sind unter dem Produkt 211.10 für die Anschaffung eines Spielgerätes 4.000,- € und 2.100,- € pauschal für investive Anschaffungen der GS Berge eingeplant.

(Weymann)

Fachdienst II