Der Produkthaushalt 2012 für das Produkt 541.10 Gemeindestraßen teilt sich auf in den Ergebnishaushalt und den Finanzhaushalt.

Ergebnishaushalt:

Die Aufwendungen im Ergebnishaushalt für die Sach- und Dienstleistungen im Produkthaushalt 541.10 Gemeindestraßen stellen sich wie folgt dar:

Ansätze 2011 138.500,00 €

Ansätze 2012 138.500,00 €

Veränderungen 2011/2012 0,00 €

Ergebnishaushalt:

Sachkonto 421201 /Unterhaltung des sonst. unbeweglichen Vermögens

Unter dem Produkt 541.10/Sachkonto 421201 wurden im Etat 2012 = 26.500,00 € eingeplant. Es handelt sich hierbei um einen Ansatz, der für nachstehende Instandsetzungsarbeiten aufgewendet werden muss:

· Pflasterungen/Straßenentw./Kleine Durchlässe 1.500,00 €

· Pflasterungen u. Instandsetzungen an Bürgersteigen 4.500,00 €

· Holzungsarbeiten an Straßenseitenräumen

einschl. Ersatzanpflanzungen 8.000,00 €

· Unterhaltung der Schulbushaltestellen 2.500,00 €

· Markierungsarbeiten auf Gemeindestraßen,

Leiteinrichtungen etc. 10.000,00 €.

Bei den vorstehenden Instandsetzungsarbeiten handelt es sich um Arbeiten, die im Laufe des Jahres durch witterungsbedingte Einflüsse und durch Abnutzung anfallen. Unter dem Sicherheitsaspekt müssen diese Arbeiten zwingend durchgeführt werden. Eine Einsparung ist daher nicht möglich.

Sachkonto 421203/Oberflächenbehandlung der Straßen

Unter dem Produkt 541.10/Sachkonto 421203 wurden im Etat 2012 = 41.000,00 € eingeplant. Es handelt sich hierbei um einen Ansatz der für die Oberflächenbehandlung von Straßen sowie für Radwegeinstandsetzungen benötigt wird. Die Straßen werden regelmäßig vom Bauhof kontrolliert und die Schäden ermittelt. Um größere Schäden und Kosten zu vermeiden, werden jährlich Splittungsmaßnahmen an den wichtigsten Stellen durchgeführt. Hierfür sind 31.000,00 € vorgesehen. Zusätzlich sind Straßenaufbrüche sowie Schäden auf Straßen und Wegen durch Witterungseinflüsse aus Sicherheitsgründen umgehend zu beseitigen. Um Unfälle auf Radwegen zu vermeiden, werden diese jährlich kontrolliert und die notwendigsten Stellen instandgesetzt. Um die Sicherheit auf den Straßen, Wegen und Radwegen zu gewährleisten, ist eine Einsparung nicht möglich.

Sachkonto 421204/Unterhaltung der unbefestigten Wege

Unter dem Produkt 541.10/Sachkonto 421204 wurden im Etat 2012 = 15.000,00 € eingeplant. Es handelt sich um einen Ansatz, der für Instandsetzungsarbeiten an den unbefestigten Wegen aufgewendet werden muss. Die vom Bauhof Fürstenau festgestellten Schäden werden hauptsächlich im Frühjahr und Herbst beseitigt. Hierfür wird Schlacke und Schotter in verschiedenen Körnungen benötigt. Um die Sicherheit auf den unbefestigten Wegen zu gewährleisten ist eine Einsparung nicht möglich.

Sachkonto 421205/Unterhaltung der Straßenseitenräume

Unter dem Produkt 541.10/Sachkonto 421205 wurden im Etat 2012 = 15.000,00 € eingeplant. Der Ansatz wird für Instandsetzungs- und Mäharbeiten an den Straßenseitenräumen benötigt. Aus Sicherheitsgründen sind die Straßenseitenräume im Frühjahr und Sommer zu mähen und festgestellte Mängel umgehend zu beseitigten. Eine Einsparung ist aus vorgenannten Gründen nicht möglich.

Sachkonto 421206/Beseitigung von Straßenschäden

Unter dem Produkt 541.10/Sachkonto 421206 wurden im Etat 2012 = 25.600,00 € eingeplant. Der Ansatz wird für die Beseitigung von Schäden älterer innerstädtischer Straßen benötigt. Damit können nur die für die Erhaltung unbedingt notwendigen Instandsetzungsarbeiten, die im Rahmen der Verkehrssicherheit erforderlich sind, durchgeführt werden. Eine Einsparung ist daher nicht möglich.

Sachkonto 421207/Unterhaltung der Straßenschilder

Unter dem Produkt 541.10/Sachkonto 421207 wurden im Etat 2012 = 5.200,00 € eingeplant. Der Ansatz wird u. a. benötigt für die Aufstellung zusätzlicher Schilder aufgrund von Anordnungen des Ordnungsamtes. Außerdem findet eine jährliche Überprüfung der Straßenschilder statt. Die abgängigen Schilder müssen aus Sicherheitsgründen umgehend erneuert werden. Eine Einsparung ist aus Sicherheitsgründen nicht möglich.

Sachkonto 421208/Straßenwinterdienst

Unter dem Produkt 541.10/Sachkonto 421208 wurden im Etat 2012 = 10.000,00 € eingeplant. Dieser Ansatz wird für den Straßenwinterdienst benötigt. Die Kosten für den Winterdienst hängen bekanntlich von der jeweiligen Wetterlage ab. In welcher Höhe Mittel für den Winterdienst benötigt werden, steht erst nach beendeter Winterperiode fest.

Sachkonto 423101/Mieten und Pachten für Gebäude, Grundstücke

Unter dem Produkt 541.10/Sachkonto 423101 wurden im Etat 2011 = 200,00 € eingeplant. Von der Stadt Fürstenau wurden Grundstücke für die Schulbuswartehallen an der B 214/Ortsdurchfahrt Schwagstorf sowie am Stönneberg ins Schwagstorf angepachtet. Die Pacht beträgt jährlich insgesamt 160,00 €. Da es sich um vertragliche Verpflichtungen handelt, können keine Einsparungen vorgenommen werden.

Finanzhaushalt:

Investitions-Nr. I10-541-10 Radwegebau Settrup (L 72)

Für den Radwegebau Settrup (L 72) wurden im Entwurf des doppischen Produkthaushaltes 2012 unter dem Produkt 541.10 Gemeindestraßen vorsorglich 10.000,-- € für weitere Planungsabsichten eingeplant.

(Roelfes)	(Kolosser)	(Selter)
Fachbereich 6	Fachdienst III	Stadtdirektor

Anlagen

Beschlussvorschlag:

Dem Entwurf des doppischen Produkthaushaltes 2012 der Stadt Fürstenau zum Produkt 541.10 Gemeindestraßen wird zugestimmt.

Finanzielle Auswirkungen:

Die Ansätze sind im Entwurf des doppischen Produkthaushaltes 2012 der Stadt Fürstenau unter dem Produkt 541.10 Gemeindestraßen enthalten.

(Weymann)

Fachdienst II