Unter dem Produkt 126.10 ist der Unterabschnitt Feuerwehr zusammengefasst.

Von der Verwaltung wird der doppische Produkthaushalt entsprechend vorgestellt. Die aufgeführten Beträge entsprechen den bisherigen Haushaltsansätzen der letzten Jahre. Wesentliche Änderungen sind nicht vorhanden.

ISG -126.01 Sammelposten FFW Allgemein;

Ersatzbeschaffung für Handfunksprechgeräten, Notstromaggregat u. a.,

Wie bereits im Vorjahr erläutert, erfordert die Durchführung der Ersatzbeschaffung von Handfunksprechgeräten Kosten in Höhe von ca. 25.000 bis 30.000 Euro, die aus haushaltstechnischen Gründen über mehrere Jahre erfolgt.

Eine weitere Beschaffung in der Größenordnung von 10.000 Euro, (wie in 2010) ist im Haushalt mit vorgesehen.

Zusätzlich zu dem seinerzeit innerhalb des Sanierungskonzeptes und zur Konsolidierung des Haushaltes festgesetzten Betrages i. H. von 5.000 Euro wird es für erforderlich gehalten, im Investitionsplan für die Ersatzbeschaffung von überalterten Notstromaggregaten zusätzlich einen Betrag i. H. von 12.000 Euro einzuplanen. In der FF Fürstenau mussten zwei Aggregate (Bj. 1979 und 1980) ausgemustert werden, wofür es bei einem keine Ersatzteile mehr gibt bzw. bei dem anderen die Reparaturkosten in Höhe von ca. 500 bis 800 Euro (ohne Garantie) in keinem Verhältnis zu den Anschaffungskosten liegen. Der Betrag für die Ersatzbeschaffung wurde bei der Aufstellung des Haushaltes bereits berücksichtigt.

Ersatzbeschaffung Feuerwehrfahrzeuge

Im Investitionsplan ist der seinerzeit für die Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen festgesetzte Ansparbetrag i. H. von 75.000 Euro aufgeführt. Nach Abschluss der Beratungen für die Ersatzbeschaffung in der Feuerwehr Grafeld sind zwischenzeitlich verschiedene Vorführungen von Fahrzeugen erfolgt. Mit dem Kommando der Feuerwehr wird zurzeit ein Vergabevorschlag für den Samtgemeindeausschuss vorbereitet.

Beschlussvorschlag:

1.    Für die weitere Ersatzbeschaffung von Handfunksprechgeräten für die Feuerwehren der Samtgemeinde Fürstenau ist im Jahre 2011ein Betrag i. H. von 10.000 Euro einzuplanen.

2.    Für die Ersatzbeschaffung von Notstromaggregaten für die Freiwillige Feuerwehr Fürstenau ist im Jahre 2011 ein Betrag i. H. von 12.000 Euro einzuplanen.

3.    Dem Entwurf des Produkthaushaltes 126.10 Brandschutz wird zugestimmt.

Finanzielle Auswirkungen:

Die Ansätze sind im Entwurf des doppischen Produkthaushaltes 2011 der Samtgemeinde Fürstenau unter dem Produkt 126.10 Brandschutz enthalten.

(Weymann)

Fachdienst II