Im Produkthaushalt 2011 für das Produkt 571.00 Wirtschaftsförderung sind im Finanzhaushalt 15.000,-- € eingeplant.
Im Rahmen der Initiative Niedersachsen – Konjunkturpaket II stehen im Kommunalen Förderschwerpunkt Breitbandverkabelung für die Breitband-Cluster insgesamt 30 Mio. Euro (inklusive des kommunalen Anteils) zur Förderung des Anschlusses der „weißen Flecken“ zur Verfügung. Der kommunale Kofinanzierungsanteil beträgt 3,75 Mio. Euro (12,5 Prozent).
Die Samtgemeinde trägt beim „Weißen Fleck 39“ (Bereich Bippen) einen Kofinanzierungsanteil in Höhe von 3.142,06 €. Der Betrag wurde bereits festgesetzt und wird fällig zum 01.09.2011.
Für das Interessenbekundungsverfahren im Breitbandversorgungsgebiet Fürstenau-Schwagstorf und Bippen-Klein Bokern wird der Anteil der Samtgemeinde Fürstenau auf 1.250,-- € geschätzt.
Ziel des Landkreises Osnabrück ist es, auf Dauer den gesamten Landkreis mit Breitband zu versorgen. Aus diesem Grunde ist beabsichtigt, in den Jahren 2012 bis 2014 vorsorglich jeweils 15.000,-- € in den Haushalt einzuplanen.
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(Kolosser) |
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(Selter) |
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Fachdienst III |
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Samtgemeindebürgermeister |
Anlagen
Beschlussvorschlag:
Dem Entwurf des doppischen Produkthaushaltes 2011 der Samtgemeinde Fürstenau zum Produkt 571.00 Wirtschaftsförderung wird zugestimmt.
Finanzielle Auswirkungen:
Der Ansatz ist im Entwurf des doppischen Produkthaushaltes 2011 der Samtgemeinde Fürstenau unter dem Produkt 571.00 Wirtschaftsförderung enthalten.
(Weymann)
Fachdienst II