Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 13

Der Rat beschließt einstimmig (13 Ja-Stimmen):

 

Der mit dem Leuchtturm e.V. am 4.6. 2009 geschlossene Vertrag über den Betrieb und die Finanzierung eines Kindergartens wird zunächst befristet um Jahr bis zum 31.7.2011 verlängert.


Ratsfrau Fehrlage-Runge nimmt gemäß § 26 NGO vor Beginn der Beratung im Zuhörerraum Platz.

 

 

 

Zwischen der Gemeinde Berge und dem Leuchtturm e.V. wurde aufgrund des Ratsbeschlusses vom 3.6.2009 zu TOP Ö7 ein Vertrag über den Betrieb und die Finanzierung eines Kindergartens abgeschlossen, wobei dieser Vertrag zum 31.7.2010 endet, ohne dass es einer Kündigung bedarf.

Für das Kindergartenjahr 2010/2011 liegen für den Kindergarten Leuchtturm e.V. 15 Anmeldungen vor, wobei 4 Kinder Vorschulkinder sind.

Derzeit wird der Haushaltsplan für das Kindergartenjahr 2010/2011 erarbeitet und abgestimmt, der sich im Wesentlichen an den Haushaltsansätzen des Jahres 2009/2010 orientiert.   Eine Vorlage war jedoch bisher nicht möglich, da der Förderungsbescheid des Landes für den Personalkostenzuschuss trotz mehrfacher Erinnerung bisher nicht eingegangen ist. Dieser soll aber im Juni vorliegen, so dass auch verlässliche Zahlen in den Haushalt eingestellt werden können.