Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 10

Das Strategiepapier zur Haushaltskonsolidierung wird ohne Empfehlung zur weiteren Beratung an die Fraktionen verwiesen. 


Zu Beginn der Sitzung wurde den Mitgliedern des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses der Verwaltungsentwurf des Strategiepapiers zur Haushaltskonsolidierung 2006 vorgelegt.

 

Von der Verwaltung wird dazu mitgeteilt, dass dieses Strategiepapier mit dem Ziel aufgestellt wurde, das Thema Haushaltskonsolidierung intensiv anzugehen. Der Entwurf stellt eine Diskussionsgrundlage dar und sollte heute aufgrund des Umfanges nicht im Einzelnen durchgearbeitet, sondern zur weiteren Beratung an die Fraktionen verwiesen werden.


Nach eingehender Aussprache empfiehlt der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss einstimmig (10 Ja-Stimmen):