Der Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2006 wird ohne Empfehlung zur weiteren Beratung an die Fraktionen verwiesen.

Zu Beginn der Sitzung wurde den Mitgliedern des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses der Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2006 vorgelegt.

 

Samtgemeindeoberamtsrat Weymann erläutert die wesentlichen Einnahme- und Ausgabepositionen, die Entwicklung der Schulden, Rücklagen und Fehlbeträge. Anhand verschiedener Aufstellungen wird von ihm die finanzielle Situation der Samtgemeinde Fürstenau verdeutlicht.

 

Anmerkung:

Die vorgestellten Unterlagen wurden am 12.09.2005 an die Ratsmitglieder übersandt.

 

Weiter führt Samtgemeindeoberamtsrat Weymann aus, dass im Haushaltsplanentwurf bei der Haushaltsstelle 2810.9408 für die Erweiterung der Schulküche und die Sanierung des Innenhofes der Gesamtschule Fürstenau 900.000 € veranschlagt wurden. Diese Maßnahme kann jedoch nur durchgeführt werden, wenn Fördermittel bewilligt werden. Ein entsprechender Antrag wurde bereits gestellt.

 

In diesem Zusammenhang regt Beigeordneter Trütken an, als nächstes den Turnhallenbereich in Angriff zu nehmen, da die Förderrichtlinien zurzeit sehr günstig sind. Auch hierfür sollte so schnell wie möglich ein Zuschussantrag gestellt werden.

 

Von der Verwaltung wird dazu mitgeteilt, dass zwei Maßnahmen gleichzeitig nicht gefördert werden. Zunächst sollte abgewartet werden, wie über den Antrag für die im Jahr 2006 geplante Sanierungsmaßnahme entschieden wird. Sollte das Förderprogramm auch nach der Wahl noch weitergeführt werden, kann die Maßnahme kurzfristig sowohl beschlussmäßig als auch planerisch auf den Weg gebracht werden.

 

Beigeordneter Trütken regt noch an, bei der Anschaffung von Feuerwehrfahrzeugen künftig auch das Internet zu nutzen, da in Süddeutschland neuwertige Fahrzeuge günstig angeboten werden.

Der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt einstimmig (10 Ja-Stimmen):