Sitzung: 11.03.2009 Straßen- und Wegeausschuss
Beschluss: einstimmig
Abstimmung: Ja: 7
Vorlage: BIP/007/2009
- Nach erfolgter Grenzfeststellung im Bereich der Zuwegung Kindergarten ist im Kuratorium über Lösungsmöglichkeiten zu beraten.
- Für den Ausbau der Straße „Am Schützenplatz“ ist eine entsprechende Kostenschätzung durch den Planer Hunold vorzunehmen. Anhand dieser Kostenschätzung wird die Samtgemeinde Fürstenau die entstehenden Belastungen für den Anlieger errechnen.
- Die „Luller Straße“ sowie der „Flümberg“ tlw. sind auszubauen; die erforderlichen Haushaltsmittel sind ggf. über- oder außerplanmäßig zur Verfügung zu stellen.
- Bürgermeister Tolsdorf wird mit Köneke (Ableiten Wasser Hofausfahrt) und Wolke (Zufahrt Silo), Hartlage, Gespräche führen.
- Der Weg bei Koopmann – Cicurs, Dalum, wird bei entsprechender Witterung wie die Zuwegung zur Tierarztpraxis in Restrup gefräst und gewalzt. Die entsprechenden Haushaltsmittel sind ggf. über- oder außerplanmäßig bereitzustellen.
Im Rahmen
der Bereisung wurden folgende Straßen in Augenschein genommen werden:
-
Zuwegung
Kindergarten, Bippen
-
Weg bei
Koopmann – Cicurs, Dalum
-
Zuwegung
zur Tierarztpraxis in Restrup
-
Flümberg,
Hartlage
-
Luller
Straße, Hartlage
a)
Bei der
Bereisung wurde festgestellt, dass die vorhandene Zuwegung zum Kindergarten
augenscheinlich nicht ausreichend ist, v. a. bei Begegnungsverkehr. Es wird
daher vorgeschlagen, den genauen Grenzverlauf festzustellen und dann im
Kindergartenkuratorium über Lösungsmöglichkeiten zu beraten.
b)
Die
Straße „Am Schützenplatz“ wurde in das Mehrjahresprogramm der Nds.
Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr aufgenommen. Die Maßnahme ist aufgrund
dieser Förderung nicht günstiger durchzuführen. Es sollte eine entsprechende
Kostenschätzung eingeholt werden, anhand derer die Belastung der Anlieger
errechnet werden kann. Nach entsprechender Abstimmung in den Gremien sollte
eine Anliegerversammlung durchgeführt werden.
c)
Für den
Ausbau der „Luller Straße“ entstehen Kosten in Höhe von ca. 15.000 € und für
den tlw. Ausbau des „Flümbergs“ Kosten in Höhe von rd. 2.500 €. Beide Maßnahmen
sollten durchgeführt werden.
d)
Bürgermeister
Tolsdorf wird mit den Anwohnern der Luller Straße Köneke und Wolke bzgl. ihrer
ungünstig angelegten Ausfahrten auf die Straße sowie der Ableitung des
Oberflächenwassers Gespräche über Änderungsmöglichkeiten führen.
e)
Die
Zuwegung zur Tierarztpraxis in Restrup ist gut gelungen, vor allen Dingen
konnte die Maßnahme schnell und günstig durchgeführt werden. Es sind Kosten für
das Fräsen in Höhe von 1,00 €/m entstanden. Dazu kommen noch Kosten für Walzen.
Diese Maßnahme würde sich auch für den Weg bei Koopmann – Cicurs, Dalum,
anbieten und sollte bei entsprechender Witterung ausgeführt werden.
Der Straßen- und Wegeausschuss
empfiehlt dem Verwaltungsausschuss einstimmig (7 Ja-Stimmen):