Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Ratskolleginnen und Ratskollegen,

 

anlässlich der heutigen, letzten Ratssitzung im Jahr 2008 möchte ich einen kurzen Überblick über Maßnahmen, Projekte und Veranlassungen im Zeitraum zwischen der letzten Ratssitzung im Oktober und heute geben:

1. Das wohl wichtigste Projekt, vielleicht sogar der gesamten Legislaturperiode, ist aus meiner Sicht die Fertigstellung des Radweges von Fürstenau nach Bippen. Dadurch ist ein wesentliches Infrastrukturdefizit ausgeglichen.
2. Für alle offensichtlich ist der Kreisel durch die Mitarbeiter des Bauhofes der Gemeinde Bippen unter fachlicher Begleitung des Ratskollegen Speer neu gestaltet worden. Ich bin in der Vergangenheit mehrfach vor Bürgerinnen und Bürgern angesprochen worden, dass der Kreisel in der jetzt gestalteten Form als gut bezeichnet wird.
3. Im Sommer hatten wir bereits eine Leckage im Heizsystem des Kindergartens. Diese wurde repariert. Nunmehr ergaben sich neue Feuchtigkeitsbildungen mit Schimmel an den Wänden. Im Rahmen umfangreicher Messungen und Untersuchungen ist diese Leckage ebenfalls gefunden worden. Hierbei handelt es sich um eine Bruchstelle in der Wasserleitung. Beide Schäden haben nichts miteinander zu tun. Durch ein Fachinstitut in Begleitung des Architekturbüros Hettwer wird der Gesamtschaden repariert. Um theoretische Schädigungen auszuschließen, sind an unterschiedlichen Stellen Bohrungen durchgeführt worden, um zu prüfen, ob und in wie weit auch Beschädigungen in anderen Teilbereichen noch vorliegen.
4. Der Samtgemeinderat hat in seiner letzten Sitzung beschlossen, dass von der Landesbedarfszuweisung 55.000 € an die Gemeinde Bippen gehen. Hierfür sei noch mal der ausdrückliche Dank an die Samtgemeinde gerichtet, da wir die Mittel dringend zum Haushaltsausgleich in der Zukunft benötigen.
5. Es haben weitere Abstimmungsprozesse zum Flurbereinigungsverfahren Restrup stattgefunden. Hierzu wird Johannes Nyenhuis unter diesem Tagesordnungspunkt ausführlich berichten.
6. Im Ortsteil Vechtel ist die Straße vom Windpark Richtung Handrup, die völlig abgängig war und als irreparabel bezeichnet wurde, durch eine Fachfirma aufgefräst und neu verdichtet worden. Durch die Baumaßnahme ist die Befahrbarkeit der Straße als Schotterweg für die Zukunft gesichert.
7. Die Samtgemeinde Fürstenau hat für die Schule und Turnhalle in Bippen ein energetisches Konzept entwickeln lassen, sodass unter der Voraussetzung, dass Fördermittel fließen, die Schule und Turnhalle in Bippen baulich erheblich verbessert werden.
8. Wir verabschieden heute den Haushalt 2009 und den Gesamtnachtragshaushalt 2008. Die vorliegenden Eckdaten zeigen durchaus erfreuliche Tendenzen, was den Haushaltsausgleich und den Abbau des Defizits aus Vorjahren betrifft. Diese sehr positive Tendenz für die Gemeinde Bippen ist sicherlich Anlass zur Freude, jedoch reicht die Haushaltssituation nicht aus, um groß in neue Projektierungen einzusteigen, da wir den eingeleiteten Konsolidierungsprozess verbindlich für die nächsten Jahre durchhalten müssen, um unser Ziel, das Erlangen einer Haushaltsspitze, erreichen zu können. Angesichts der sich abzeichnenden Rezession ist in den Folgejahren eher mit einer geringeren Steuereinnahme zu rechnen, sodass die Haushaltsrisiken der Folgejahre groß sind. Insbesondere für die Wahrnehmung öffentlicher Gelder Aufgaben sind interessante Förderprogramme vom Bund und Land aufgelegt worden und die gemeindlichen Gremien müssen in jedem Einzelfall kritisch über das Für und Wider eventuell notwendiger Projekte nachdenken und entscheiden.
9. Anlässlich der letzten Ratssitzung möchte ich mich an dieser Stelle beim gesamten Rat der Gemeinde Bippen für die vertrauensvolle Zusammenarbeit bedanken.