Sitzung: 17.11.2008 Werksausschuss

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Vorlage: FG 70/016/2008

  1. Die Ersatzbeschaffung für den abgängigen Steiger mit Trägerfahrzeug für den Bauhof Fürstenau wird ohne Empfehlung an die Gruppen weitergeleitet.  

 

  1. Den übrigen Maßnahmen im Bereich der Bauhöfe für das Haushaltsjahr 2009 wird zugestimmt.

 

  1. Die erforderlichen Haushaltsmittel sind wie folgt bereitzustellen:

 

HHSt. 7710.935000                                                               29.000,00 €

HHSt. 7710.935100                                                               13.600,00 €

 

 

Samtgemeindeoberamtsrat Weymann bezieht sich auf die Ausführungen in der Beschlussvorlage zum Zustand des Ruthmann-Steigers. Er führt aus, dass ein Leasingvertrag sich nicht rechnet und rät davon ab.

 

Beigeordneter Oldenhage schlägt für die CDU/FDP-Gruppe vor, die Ersatzbeschaffung für den abgängigen Steiger mit Trägerfahrzeug für den Bauhof Fürstenau ohne Empfehlung an die Gruppen weiterzuleiten.

 

Die Mitglieder der SPD/Bündnis 90/Die Grünen-Gruppe schließen sich dem Vorschlag an.

 

Alle anderen vorgeschlagenen Maßnahmen im Bereich der Bauhöfe für das Haushaltsjahr 2009 entsprechend der vorliegenden Beschlussvorlage werden zugestimmt.

 

Nach längerer Aussprache empfiehlt der Werksausschuss einstimmig (11Ja-Stimmen):