Sitzung: 16.11.2023 Familien- und Bildungsausschuss
Beschluss: einstimmig
Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Vorlage: FB 4/015/2023
Die Mitglieder des Familien- und
Bildungsausschusses beschließen einstimmig:
Die Beratung und Beschlussfassung über den Tagesordnungspunkt Ö 6 – KiTa-Entwicklungsplanung in der Mitgliedsgemeinde Berge wird in den nächsten Familien- und Bildungsausschuss verschoben.
Einleitend teilt SGBgm Wübbel mit, dass nach dem Beschluss über die
Fortschreibung der Entwicklungsplanung und des Investitionskonzepts für Schulen
und KiTas in der Samtgemeinde Fürstenau im Juli 2022 viele Gespräche mit
möglichen Trägern einer KiTa in Grafeld geführt worden seien. Er signalisiert
ausdrücklich die Bereitschaft, mit dem neu gegründeten Verein „Dorfkind
Grafeld“ zu sprechen.
Ergänzend zur Vorlage erläutert Herr Wagener die Vorhaben, wie z.B.
Erweiterung des Evgl. Kindergartens Fürstenau und des Evgl. Kindergartens
Bippen um jeweils eine weitere Krippengruppe und Neubau der Kath. KiTa
Fürstenau, die seit Juli 2022 auf den Weg gebracht wurden.
Für die CDU-Fraktion stellt Beigeordneter Spree den folgenden
Änderungsantrag:
- Die KiTa-Entwicklungsplanung wird
grundlegend überarbeitet unter Einbeziehung aller Träger –auch der
Elterninitiative „Dorfkind Grafeld“. Es ist ein Konzept vorzulegen, dass
alle Träger, aber auch das Wunsch und Wahlrecht der Eltern berücksichtigt.
- Die Verwaltung wird beauftragt, die
Kosten für die aus diesem Konzept entwickelten Maßnahmen zu ermitteln, die
bislang nicht im Investitionsplan berücksichtigt wurden.
- Die Verwaltung wird beauftragt, eine
prognostische Nachfrage an KiTa- und Krippenplätzen für die Gemeinde Berge
und den Gemeindeteil Grafeld zu ermitteln und dem Rat mitzuteilen.
Ratsherr Bertels sieht für seine Fraktion weiteren Beratungs- und
Gesprächsbedarf. Der Standort Grafeld werde grundsätzlich nicht in Frage
gestellt. Er bittet um Verschiebung des Tagesordnungspunktes in den nächsten
Familien- und Bildungsausschuss.
Vorsitzender Flohr lässt zunächst über den Antrag der Mehrheitsfraktion
abstimmen.