Sitzung: 16.11.2023 Familien- und Bildungsausschuss
Beigeordneter Spree bittet die Tagesordnung um den Punkt „Vorstellung
des Vereins Dorfkind Grafeld“ zu erweitern. Seine Fraktion sieht die
Dringlichkeit nach § 5 in Verbindung mit § 6 der Geschäftsordnung des Rates und
der Ausschüsse der Samtgemeinde Fürstenau als gegeben, da die Vorstellung des
Vereins in direktem Zusammenhang mit dem Tagesordnungspunkt „Ö 8 –
KiTa-Entwicklungsplanung in der Mitgliedsgemeinde Berge“ stehe.
Für die SPD/Bündnis 90/Die Grünen/FDP-Fraktion erwidert Ratsherr
Bertels, dass die Dringlichkeit nicht gesehen wird, da über den
Tagesordnungspunkt Ö 8 nur beraten und nicht beschlossen würde. Formell sei
eine Beratung aber schwierig. Er schlägt daher vor, die Beratung und
Entscheidung in die nächste Sitzung des Familien- und Bildungsausschusses
Anfang 2024 zu verschieben.
Der Familien- und
Bildungsausschuss 6 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen und einer Enthaltung
Die Vorstellung des Vereins „Dorfkind Grafeld“ und die Beratung die
KiTa-Entwicklungsplanung in der Mitgliedsgemeinde Grafeld wird in die nächste
Sitzung des Familien- und Bildungsausschusses verschoben.
Weiterhin schlägt SGBgm Wübbel vor, den Punkt Ö 8 aufgrund der vielen
anwesenden Einwohner*innen aus Grafeld vorzuziehen. Dagegen werden keine
Einwendungen erhoben.