Sitzung: 05.07.2023 Gemeinderat Bippen
Liebe Ratskolleginnen und Ratskollegen,
Vertreterin der Presse und Bürgerinnen und Bürger,
ich möchte die heutige Ratssitzung auch dazu
nutzen, ein paar Dinge zu benennen, die durchaus von öffentlichem Interesse
sind, was das Wirken und Handeln der Gemeinde Bippen betrifft.
- In diesem
Jahr findet der Partnerschaftsaustausch zwischen der Gemeinde Bippen und
der Gemeinde Viljandi-Vald wieder in Bippen statt. Die Jugendlichen werden
auf dem Kuhlhoff und die Erwachsenengruppe wird in den Ferienwohnungen der
Familie Nyenhuis untergebracht. Insgesamt werden 12 Jugendliche mit
zwei Begleitern und 12 Erwachsene in Bippen verweilen. Die
Erwachsenen für vier Tage und die Jugendlichen über 13 Tage. Ich
hoffe, dass diese Veranstaltung, wie auch in den vergangenen Jahren, gut
verlaufen wird. Ein besonderer Dank gilt all denjenigen, die mitwirken,
dass alles funktioniert. Da dies ehrenamtlich Tätige in der Gemeinde
Bippen sind – ihnen einen besonderen Dank!
- Der Wanderweg
an der L 102 wurde erneuert und im oberen Teil des Asphaltweges hat die
Dorfgemeinschaft Klein Bokern den letzten Teilbereich oberhalb der
Hofstelle Dückinghaus hergerichtet, so dass sich das Gesamtensemble vor
Ort sehen lassen kann. Hier gilt der allgemeine Dank allen Mitwirkenden
der Dorfgemeinschaft Klein Bokern.
- Im März hat
der Rat in seiner letzten Sitzung den Haushalt für die Gemeinde Bippen beschlossen.
Nunmehr haben wir im Juni die aufsichtsrechtliche Genehmigung des Haushaltes
durch den Landkreis Osnabrück erhalten. Dies ohne Auflagen.
Der Haushalt
bildet somit die Grundlage für die gemeindlichen Projekte, Maßnahmen und
Anschaffungen. Als großer Punkt der Haushaltsmittel sind auf jeden Fall die Sanierung
des Merschweges und des Langen Weges nach Bauarbeiten an der Kanalisation
geplant und auch im Jahr 2023 wird der Endausbau des Gooseweges erfolgen.
- In der
heutigen Sitzung erfolgt der Satzungsbeschluss für das weitere Baugebiet
Bippen Nord-West II. Es ist die Planabsicht, die Erschließung dieses
Baugebietes noch in diesem Jahr zu starten und mit dem Start für die
Erschließung des Baugebietes geht auch der Endausbau für Bippen Nord-West
I einher. Hier ist eine Eigentümer- / Anwohnerbeteiligung hinsichtlich
der geplanten Baumaßnahme für den September / Oktober 2023 geplant, um den
Endausbau den Eigentümern zu erläutern, damit auch ein fach- und
sachgerechter Anschluss der Wege ermöglicht wird.
- Das Regionale
Raumordnungsprogramm des Landkreises Osnabrück steht heute auf der
Tagesordnung. Die gemeindliche Stellungnahme hierzu ist erarbeitet und
gleichzeitig möchte ich auch diese Sitzung nutzen, deutlich zu machen,
dass hier das Recht aller Bürgerinnen und Bürger gegeben ist, Eingaben zur
Regionalen Raumordnungsplanung des Landkreises zu machen, da ich mir
sicher bin, dass diese Planung nicht von den Bürgerinnen und Bürgern der
Gemeinde getragen wird und werden kann. Ich halte den Planentwurf durchaus
für einen Eingriff in die kommunale Selbstverwaltung und Selbstgestaltung
im Rahmen der Bauleitplanung.
Die letzte Sitzung im ersten Halbjahr ist
unsere heutige Ratssitzung. Fürs erste Halbjahr allen Beteiligten recht
herzlichen Dank für die konstruktive Zusammen- und Mitarbeit. Die Umsetzungen der heutigen Beschlüsse
stehen in und nach der Sommerpause konzeptionell und planerisch an.
Allen Beteiligten recht herzlichen Dank!