Sitzung: 19.04.2023 Gemeinderat Berge
Bürgermeister Gappel verweist in diesem
Zusammenhang auf den durch Beigeordneten Groß de Wente per E-Mail am 12.04.23
übermittelten Einwand der CDU Fraktion Berge.
Die in der Sitzung des
Verwaltungsausschusses vom 12.04.23 dargebrachten Erläuterungen zu den
Tagesordnungspunkten „Haushaltsplan und Haushaltssatzung“ und
„Splittungsmaßnahmen der Gemeinde Berge im Jahr 2023“ werden übernommen. Zu den
Tagesordnungspunkten „Einwohnerfragestunde – Ausbesserungsarbeiten Hoher Esch“
sowie der Information zur geplanten „Sanierung der Treppenanlage am
Ehrenfriedhof in Berge“ sind die Sachverhalte inhaltlich erörtert und die
Rückfragen beantwortet, so dass hierfür keine Übernahme im Protokoll erfolgt.
Die Mitglieder des Rates stimmen dieser Vorgehensweise einstimmig zu (11
Ja-Stimmen).
Weitere Einwendungen gegen die Form und den
Inhalt des Protokolls des Verwaltungsausschusses Nr. 1/2023 vom 22.02.2023
werden nicht erhoben. Bürgermeister Gappel stellt fest, dass somit das
Protokoll des Verwaltungsausschusses Nr. 1/2023 vom 22.02.2023 genehmigt ist.