Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: ^^

Der Ausschuss  für Ordnung, Brandschutz und Kultur empfiehlt einstimmig (11 Ja-Stimmen):

 

Die Mittel aus dem Haushaltsplanentwurf 2023 bei den Produkten

 

121.10 - Statistik und Wahlen

122.11 - Ordnungsaufgaben

122.12 - Bürgerservice

122.13 - Personenstandswesen

126.10 - Brandschutz

sowie

Produkt 315.50 - Soziale Einrichtungen für Aussiedler und Ausländer

 

sind im Haushaltsplan der Samtgemeinde Fürstenau zu das Jahr 2023 zu veranschlagen. Beim Produkt 126.10, Sachkonto 426104, reduziert sich allerdings der Ansatz um 17.000 € auf 126.900 €.

 

 

 

 


Frau Moormann geht zunächst kurz auf die Veränderungen bei den Produkten 121.10 und 315.50 ein. Zum Produkt 126.10 - Brandschutz - weist sie auf die deutlichen Kostensteigerungen der letzten Jahre hin. Bei den Investitionen geht sie insbesondere auf die Bereiche Fahrzeugbeschaffungen, unabhängige Löschwasserversorgung und den Planungskosten für das Feuerwehrhaus Fürstenau ein. Anschließend erläutert sie die Kostensteigerungen bei den Sachkonten 422201- Erwerb geringw. Verm.Gegenstände sowie 426101 – Dienst- und Schutzkleidung.

 

Stellv. SG-Bürgermeister Brüwer verweist auf den Artikel zur Jahreshauptversammlung der Ortsfeuerwehr Fürstenau im Bersenbrücker Kreisblatt. Dort wurde von der „Ausschreibung des neuen Feuerwehrhauses in Fürstenau“ berichtet. Er stellt klar, dass lediglich die Planung für den Umbau bzw. Erweiterung des Feuerwehrhauses auf den Weg gebracht wurde.

Anschließend nimmt er Bezug auf die Bereisung des Feuerwehrhauses in Berge. Er ist der Ansicht, dass der Austausch der Fenster im Bereich des Schulungsraumes zeitnah vorgenommen werden sollte.

Frau Moormann berichtet über das Budget für die Instandhaltungen der Gebäude und teilt mit, dass vorstehende Baumaßnahme bereits auf dem Plan steht.