Sitzung: 16.02.2023 Ausschuss für Ordnung, Brandschutz und Kultur
Beschluss: einstimmig
Abstimmung: Ja: ^^
Vorlage: FG 32/001/2023
Der
Ausschuss für Ordnung, Brandschutz und
Kultur empfiehlt einstimmig (11 Ja-Stimmen):
Die Mittel aus dem Haushaltsplanentwurf 2023 bei den Produkten
121.10 - Statistik und Wahlen
122.11 - Ordnungsaufgaben
122.12 - Bürgerservice
122.13 - Personenstandswesen
126.10 - Brandschutz
sowie
Produkt 315.50 - Soziale Einrichtungen für
Aussiedler und Ausländer
sind im Haushaltsplan der Samtgemeinde Fürstenau zu das Jahr 2023 zu
veranschlagen. Beim Produkt 126.10, Sachkonto 426104, reduziert sich allerdings
der Ansatz um 17.000 € auf 126.900 €.
Frau Moormann geht zunächst kurz
auf die Veränderungen bei den Produkten 121.10 und 315.50 ein. Zum Produkt
126.10 - Brandschutz - weist sie auf die deutlichen Kostensteigerungen der
letzten Jahre hin. Bei den Investitionen geht sie insbesondere auf die Bereiche
Fahrzeugbeschaffungen, unabhängige Löschwasserversorgung und den Planungskosten
für das Feuerwehrhaus Fürstenau ein. Anschließend erläutert sie die
Kostensteigerungen bei den Sachkonten 422201-
Erwerb geringw. Verm.Gegenstände sowie 426101
– Dienst- und Schutzkleidung.
Stellv. SG-Bürgermeister Brüwer verweist auf den Artikel zur Jahreshauptversammlung der Ortsfeuerwehr Fürstenau im Bersenbrücker Kreisblatt. Dort wurde von der „Ausschreibung des neuen Feuerwehrhauses in Fürstenau“ berichtet. Er stellt klar, dass lediglich die Planung für den Umbau bzw. Erweiterung des Feuerwehrhauses auf den Weg gebracht wurde.
Anschließend nimmt er Bezug auf die Bereisung des Feuerwehrhauses in Berge. Er ist der Ansicht, dass der Austausch der Fenster im Bereich des Schulungsraumes zeitnah vorgenommen werden sollte.
Frau Moormann berichtet über das Budget für die Instandhaltungen der Gebäude und teilt mit, dass vorstehende Baumaßnahme bereits auf dem Plan steht.