Der Familien- und Bildungsausschuss empfiehlt einstimmig:

 

Die Mittel aus dem Haushaltsplanentwurf 2023 bei dem Produkt Grundschulen (211.10) sind im Haushaltsplan der Samtgemeinde Fürstenau für das Jahr 2023 zu veranschlagen.

In den Vorlagen sind die wesentlichen Veränderungen bei den Produkten erläutert. Herr Wagener weist bei dem Produkt Grundschulen u.a. auf die Erhöhung der Essenspreise durch den Caterer hin. Die Kosten für die Familien seien nicht erhöht worden.

 

Auf Nachfrage von Elternvertreterin Heskamp, wann die GS Berge, Maiburg-GS Bippen und GS Grafeld mit dem Ganztag starten, verweist Herr Wagener auf das im vergangenen Jahr beschlossene Investitionskonzept für Schulen und Kitas. Nach der daraufhin vorgenommenen Priorisierung werden die einzelnen Maßnahmen abgearbeitet und damit die Benedikt-GS Fürstenau, GS Berge, Maiburg-GS Bippen und GS Grafeld saniert und für den Ganztagsbetrieb erweitert bzw. optimiert. Da derzeit noch keine verlässlichen Zahlen für diese Maßnahmen vorliegen, sind diese nicht im Haushaltsplanentwurf eingeplant. Bevor die GS Fürstenau um eine Mensa und Räume für den Ganztag erweitert wurde, musste sie lange Zeit mit Provisorien leben.

 

Elternvertreterin Heskamp gibt zu bedenken, dass die Gelder, die im Rahmen der Digitalisierung für die GS Berge ausgegeben werden, evtl. sinnlos ausgegeben würden, weil die Schule erst danach saniert wird. Hierauf erwidert SGBgm Wübbel, dass mit dem aus dem Digitalpakt für die Schulen zur Verfügung gestellten Zuschüsse Fristen eingehalten werden müssen. Nichts in Berge zu machen, sei daher aktuell keine Option. Auch könne man nicht Tablets aus diesen Mitteln anschaffen, da vorher die Verkabelungsarbeiten abgeschlossen sein müssten.

 

Das Investitionskonzept für Schulen und Kitas wird dem Protokoll als Anlage beigefügt.