Sitzung: 22.03.2022 Stadtrat
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 8
Vorlage: FB 1/018/2022
Die im Entwurf vorliegende Förderrichtlinie wird beschlossen.
Stadtdirektor Wübbel erläutert die Beschlussvorlage und weist auf die Ergänzung der Förderrichtlinien durch § 6 hin (Rückzahlung der Förderung). Wichtig sei jetzt, diese Förderrichtlinie gut zu bewerben.
Gruppensprecher Kremkus unterstreicht noch einmal die Bedeutung dieser Förderrichtlinie.
Auch Beigeordneter Selker, als Sprecher der CDU-Fraktion, hält diese Förderrichtlinie, inklusive des § 6, für richtig. Die CDU-Fraktion hält jedoch einen Förderbetrag von 50.000 € für ausreichend, da auch noch Zuschüsse über den Landkreis Osnabrück möglich seien.
Der Stadtrat beschließt
mehrheitlich (9 Ja-Stimmen, 8 Enthaltungen):