Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 8

Die im Entwurf vorliegende Förderrichtlinie wird beschlossen.


Stadtdirektor Wübbel erläutert die Beschlussvorlage und weist auf die Ergänzung der Förderrichtlinien durch § 6 hin (Rückzahlung der Förderung). Wichtig sei jetzt, diese Förderrichtlinie gut zu bewerben.

 

Gruppensprecher Kremkus unterstreicht noch einmal die Bedeutung dieser Förderrichtlinie.

Auch Beigeordneter Selker, als Sprecher der CDU-Fraktion, hält diese Förderrichtlinie, inklusive des § 6, für richtig. Die CDU-Fraktion hält jedoch einen Förderbetrag von 50.000 € für ausreichend, da auch noch Zuschüsse über den Landkreis Osnabrück möglich seien.


Der Stadtrat beschließt mehrheitlich (9 Ja-Stimmen, 8 Enthaltungen):