Sitzung: 29.09.2021 Gemeinderat Berge
Mit Datum vom 16.08.2021 ist der Bescheid
über die Festsetzung der Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2021 eingegangen.
Für die Gemeinde Berge ergibt sich eine Kreisumlage in Höhe von 1.114.203 €,
die in zwölf Monatsraten zu je 92.850 € gezahlt wird. Im Haushaltsplan ist eine
Summe von 1.069.200 € veranschlagt worden. Das bedeutet Mehrausgaben in Höhe
von 45.003 €.
Der Bescheid über die Festsetzung der
Samtgemeindeumlage für das Haushaltsjahr 2021 ist am 07.09.2021 eingegangen.
Für die Gemeinde Berge ergibt sich eine Samtgemeindeumlage in Höhe von 1.240.817
€, die in zwölf Monatsraten zu je 103.401 € gezahlt wird. Im Haushaltsplan ist
eine Summe von 1.190.700 € veranschlagt worden. Das bedeutet wieder
Mehrausgaben in Höhe von 50.117 €.
Nach Zusammenrechnung der Kreis- und
Samtgemeindeumlagen hat die Gemeinde Berge insgesamt Mehrausgaben in Höhe von
95.120 €.
Am 31.08.2021 ist gemäß § 89 des
Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) eine Eilentscheidung zur
Auftragsvergabe für die Beregnungsanlage in Verbindung mit dem Neubau des
Sportplatzes in Berge erteilt worden. Am 30.08.2021 informierte das zuständige
Ingenieurbüro Bohmann die Gemeinde Berge darüber, dass in der 37. Kalenderwoche
der Einbau der Beregnungsanlage erfolgen kann. Da die in Betracht kommenden
Firmen einige Vorlaufzeit für die Materialbestellung benötigten, war eine
Vergabe in der 35. Kalenderwoche zwingend erforderlich, um den geplanten Einbau
vorzunehmen und einen reibungslosen Bauablauf sicherzustellen. Da hier aufgrund
der zeitlichen Komponente und der Urlaubszeit (keine Vertretung etc.) eine
Entscheidung getroffen werden musste sowie ein Umlaufbeschluss nicht möglich
war, ist eine Eilentscheidung durch Bürgermeister Brandt getroffen worden. Die
Firma Wasser- und Beregnungstechnik Imwalle aus Alfhausen hat den Auftrag in
Höhe von 26.299 € (brutto) erhalten. Andere Angebote konnten nicht
berücksichtigt werden, da diese nicht die konkreten Anschluss- und
Steuerungskosten (für die notwendigen Steuerungseinheiten) belegen konnten.
Im Rahmen von Umlaufbeschlüssen ist der
Firma Erich Schulte aus Fürstenau/Schwagstorf der Auftrag für die Planier- und
Erdarbeiten für den Neubau des Sportplatzes im Bereich „Upberg“ in Berge in
Höhe von 32.615,52 € (brutto) erteilt worden, wobei die Abrechnung nach
tatsächlichem Aufwand erfolgt. Ferner ist der Firma Schlüwe GmbH und Co. KG aus
Kettenkamp der Auftrag für den Aufbau (Feinplenum) und der Raseneinsaat für den
Neubau des Sportplatzes in Höhe von 14.708,40 € (brutto) erteilt worden, wobei
auch hier die Abrechnung nach tatsächlichem Aufwand erfolgt. Die Beschlussfassungen
im Umlaufverfahren gemäß § 78 Absatz 3 NKomVG waren notwendig, damit die erforderlichen
Arbeiten für den Neubau des Sportplatzes voraussichtlich noch im Jahr 2021
abgeschlossen werden können und aufgrund der Urlaubszeit keine zeitnahe
Terminierung für die politischen Gremien erfolgen konnte.
Insgesamt befinden
sich die Arbeiten für den Neubau des Sportplatzes auf der Zielgeraden und es
wurden innerhalb kürzester Zeit enorme Erdarbeiten und Veränderungen am Gelände
vorgenommen, so Bürgermeister Brandt.
Der Verwaltungsausschuss hat beschlossen,
dass der diesjährige Klimaschutzpreis in Höhe von 500,00 € an den
Schützenverein Grafeld e.V. vergeben werden soll.