Sitzung: 17.03.2021 Gemeinderat Berge
Nach Beschluss zur Priorisierung und Beseitigung von Straßenschäden im
Bereich „Holthöchte" hat der Einweisungstermin mit der beauftragten Firma
Garten- und Landschaftsbau Zimmermann GmbH & Co. KG aus Merzen
stattgefunden. Die abschließenden Ausbesserungsarbeiten sollen möglichst bis
Ostern erledigt sein.
Ferner erfolgte die Auftragsvergabe an die Firma Gebäudeservice Triphaus GmbH & Co. KG für
die Instandhaltungsmaßnahmen (Malerarbeiten an der Gemeindeverwaltung Berge),
damit die Fenster wieder hergerichtet werden können.
Im Bereich des Ehrenmals in Berge sind diverse Arbeiten durch eine
Fachfirma vorgenommen worden. Grund dafür war, dass die vorhandenen
Sandsteinsäulen sowie ein auf der Säule installierter Adler abhängig bzw.
beschädigt waren. Nach einer etwas längeren Bearbeitungszeit konnten diese aber
ordnungsgemäß abgeschlossen werden.
Aufgrund der vorhandenen Corona-Pandemie ist in den jeweiligen
Betreuungseinrichtungen nur zeitweise die Notbetreuung möglich. Die Transportkosten
sind durch die Gemeinde Berge weiterhin übernommen worden.
Im Bereich des „Sportplatzes“ im Gemeindeteil Grafeld ist das Waldstück
aufgrund einer geförderten Aufforstungsmaßnahme neu bepflanzt worden. Da eine Anwuchsgarantie
durch die Lieferfirma ausgesprochen wurde,
sind die vertrockneten Anpflanzungen zwischenzeitlich ausgetauscht worden.
Die Westenergie AG (ehemals innogy SE) hat mitgeteilt, dass für das Jahr
2021 wieder ein Klimaschutzpreis in Höhe von 500 € ausgeschrieben wird. Anfang
März sind die Vereine und Verbände der Gemeinde Berge über die Auslobung
informiert worden, verbunden mit der Bitte, die Projekte bis zum 30.07.2021
einzureichen.
Das Landesraumordnungsprogramm Niedersachens (LROP) soll überarbeitet werden.
Der Landkreis Osnabrück, die Samtgemeinde Fürstenau sowie die
Mitgliedsgemeinden sind hierüber informiert und die notwendigen
Auslegungsunterlagen übermittelt worden. Dem Grunde nach enthält diese
beabsichtigte Änderung eine Öffnungsklausel für Windenergieanlagen, die
zukünftig auch in Waldgebieten errichtet werden können. Dies ist aus Sicht der
Samtgemeinde Fürstenau sowie der Gemeinde Berge der einzig kritische Punkt, so
Bürgermeister Brandt. Die Samtgemeinde Fürstenau hat nach Rücksprache nunmehr
einen entsprechend kritischen Beschluss gefasst.
Für den Endausbau der Straßen „Im Asterfeld“ und „Auf dem Rohde" sollen
die Anliegerversammlungen am 31.03.2021 in der Mensa der Oberschule am
Sonnenberg durchgeführt werden. Aufgrund der Corona-Pandemie können jeweils nur
zwei Personen (pro Grundstück) teilnehmen.
In der Gemeinderatssitzung vom 09.12.2020
wurde durch einen Hinweis in der Einwohnerfragestunde erstmals bekannt, dass in
der Gemeinde Berge nicht ausreichend Kindergartenplätze zur Verfügung stehen,
um den Rechtsanspruch der Eltern für die Betreuung der 3-6 jährigen Kinder ab
dem Kindergartenjahr 2021/2020 abdecken zu können. Mittlerweile sind auch
politische Entwicklungen eingetreten, so dass sogar darüber nachgedacht wird, eine
Kindergartenaußengruppe im Gemeindeteil Grafeld einzurichten. Die Initiative an
sich ist von Elternvertretern aus Grafeld eingeleitet worden. Die Gemeinde Berge
ist für die Bereitstellung der notwendigen Betreuungsplätze nicht zuständig,
sondern die Samtgemeinde Fürstenau muss den gesetzlichen Ansprüchen Rechnung
tragen. Eine Entscheidung hierüber wird wohl in der Sitzung des
Samtgemeindeausschusses vom 25.03.2021 zu erwarten sein.