Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 6, Befangen: 0

Für eine mögliche Umsetzung sollen im Haushalt 2021 40.000 € und für die beiden Folgejahre jeweils 25.000 € an Mitteln eingeplant werden.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, eine geschäftsführende Steuergruppe unter Beteiligung der im Stadtrat vertretenen Gruppen zu gründen und eine geeignete Immobilie zu suchen. Die Trägerschaft des Multifunktionshauses übernimmt die Stadt Fürstenau.

 


Stellv. Bürgermeister Santel übernimmt in Abstimmung mit stellv. Bürgermeister Ehmke den Vorsitz zu diesem Tagesordnungspunkt.

 

Bürgermeisterin Nestroy stellt das Projekt vor und weist in diesem Zusammenhang auf die guten Erfahrungen der Samtgemeinde Neuenkirchen hin. Im Anschluss geht sie auf die Fragen ihrer Ratskollegen ein. Es folgt hierzu eine Aussprache.

 

Stellv. Bürgermeister Ehmke und Ratsherr Frantzen erläutern ihre Bedenken einerseits wegen der Stadt als Träger und andererseits wegen der wirtschaftlich unsicheren Situation.

 

Beigeordneter Wübbel teilt mit, dass die Gruppe SPD/Grüne grundsätzlich für die Einrichtung eines Multifunktionshauses sei. Wichtig sei, weiterhin die Fördergelder – auch im Rahmen der Wirtschaftsförderung - im Blick zu behalten.

 

Im Namen der CDU/FDP-Gruppe bittet Beigeordneter Selker um Ergänzung des Beschlussvorschlages um folgenden Zusatz: Die Verwaltung wird beauftragt, eine geschäftsführende Steuergruppe unter Beteiligung der im Stadtrat vertretenen Gruppen zu gründen und eine geeignete Immobilie zu suchen. Die Trägerschaft des Multifunktionshauses übernimmt die Stadt Fürstenau.

 

 


Der Stadtrat beschließt mehrheitlich (13 Ja-Stimmen, 6 Enthaltungen):