Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

1.   Die Mitglieder des Werksausschusses nehmen den Bericht der INTECON GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Osnabrück, zur Kenntnis und verweisen ihn zur weiteren Beratung in die Fraktionen.

2.   Die Verwaltung wird beauftragt, die finanziellen Auswirkungen einer interkommunalen Zusammenarbeit mit dem Wasserverband Bersenbrück zu prüfen.

3.   Von der Verwaltung ist festzustellen, wie sich der Eigenbetrieb im Vergleich der Aufgaben in den Samtgemeinden Artland und Neuenkirchen darstellt.


Während der Behandlung dieses Tagesordnungspunktes (von 18.05 Uhr bis 19.40 Uhr) gibt der Vorsitzende, Beigeordneter Bertke, den Vorsitz an Ratsfrau Wübbe (Vertreterin für I. stellv. Vorsitzenden, Ratsherr Wolting) ab.

 

Dipl.-Kfm. Jürgens trägt die Ergebnisse der Prüfung des Jahresabschlusses 2006 der Abteilung Schmutzwasser des Eigenbetriebes der Samtgemeinde Fürstenau eingehend vor. Die vorgetragenen vorläufigen Ergebnisse sind als Anlage beigefügt.

 

Eine intensive Aussprache erfolgt über die Thematik „Abschreibungssätze“. Den Fraktionen sind weitere Unterlagen vorzulegen, damit entschieden werden kann, nach welchen Abschreibungssätzen künftig verfahren wird.

 

Beigeordneter Bertke spricht sich dafür aus, zum 01.07.2007 keine Gebührenerhöhung vorzunehmen. Es sollte in den Fraktionen weiter über eine mögliche Erhöhung der Schmutzwassergebühren beraten werden.

 

Ratsherr Spree schlägt für die CDU/FDP-Gruppe vor, dass die Mitglieder des Werksausschusses den Bericht der INTECON GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Osnabrück, zur Kenntnis nehmen und diesen zur weiteren Beratung an die Fraktionen verweisen. Außerdem sollte die Verwaltung damit beauftragt werden, die finanziellen Auswirkungen einer interkommunalen Zusammenarbeit mit dem Wasserverband Bersenbrück zu prüfen. Von der Verwaltung sollte festgestellt werden, wie sich der Eigenbetrieb im Vergleich der Aufgaben in den Samtgemeinden Artland und Neuenkirchen darstellt.

 

Ratsherr Speer trägt vor, dass die SPD/Bündnis 90/ Die Grünen-Gruppe sich dem Vorschlag der CDU/FDP-Gruppe anschließt.

 

 


Nach längerer Aussprache empfiehlt der Werksausschuss einstimmig (11 Ja-Stimmen):