Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

a)    Der Rat stellt den Jahresabschluss 2018 nach Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt in der vorliegenden Form fest. Der Überschuss beim ordentlichen Ergebnis des Ergebnishaushaltes in Höhe von 160.106,28 € wird der Überschussrücklage des ordentlichen Ergebnisses zugeführt. Der Überschuss beim außerordentlichen Ergebnis des Ergebnishaushaltes in Höhe von 30.320,81 € wird der Überschussrücklage des außerordentlichen Ergebnisses zugeführt.

 

b)    Gemäß § 129 NKomVG wird dem Bürgermeister für den Jahresabschluss 2018 Entlastung erteilt.


-Während der Behandlung dieses Tagesordnungspunktes zieht Bürgermeister Tolsdorf sich zurück und begibt sich zu den Zuhörern und der I. stellv. Bürgermeister Imke übernimmt den Vorsitz.-

 

 

Das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Osnabrück hat als zuständiges Kommunalprüfungsamt die Schlussberichte über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 vorgelegt.

 

Vom RPA wurde festgestellt, dass gegen eine Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2018 sowie eine Entlastungserteilung prüfungsseitig keine Bedenken bestehen.

 

Der Jahresabschluss- und der Prüfungsbericht 2018 liegt den Ratsmitgliedern vor.


Der Rat beschließt einstimmig (11 Ja-Stimmen):