Der Rat beschließt einstimmig (13 Ja-Stimmen):

 

a)    Der Rat stellt den Jahresabschluss 2018 nach Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt in der vorliegenden Form fest. Der Überschuss beim ordentlichen Ergebnis des Ergebnishaushaltes in Höhe von 248.512,94 € wird der Überschussrücklage des ordentlichen Ergebnisses zugeführt. Der Überschuss beim außerordentlichen Ergebnis des Ergebnishaushaltes in Höhe von 127.968,74 € wird der Überschussrücklage des außerordentlichen Ergebnisses zugeführt.

 

b)    Gemäß § 129 NKomVG wird dem Bürgermeister für den Jahresabschluss 2018 Entlastung erteilt.

 

Bürgermeister Brandt tritt um 19:57 Uhr der Sitzung wieder bei.

Das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Osnabrück hat als zuständiges Kommunalprüfungsamt die Schlussberichte über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 vorgelegt. Vom RPA wurde festgestellt, dass gegen eine Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2018 sowie eine Entlastungserteilung prüfungsseitig keine Bedenken bestehen.

 

Bürgermeister Brandt gibt Erläuterungen zu den Jahresabschluss- und den Prüfungsberichten 2018. Es bleibt festzuhalten dass im Haushaltsplan 2018 ein Defizit von 5.000 € eingeplant wurde, wobei nunmehr tatsächlich ein Überschuss von 376.000 € erzielt werden konnte. Grund dafür ist, dass sich die Gewerbesteuer (+ 133.000 €) sowie die Grundstücksverkäufe (+ 148.000 €) und der Finanzausgleich der Samtgemeinde Fürstenau (+ 127.000 €) positiv auf das Ergebnis auswirken.

 

Im Haushaltsjahr 2016 lag ein Ergebnis von 41.096 € und im Haushaltsjahr 2017 ein Ergebnis von 148.888 € vor. Zum 31.12.2018 trug die Inanspruchnahme der Liquiditätskredite 610.200 € das ist damit begründet, dass Ackerflächen zur Ausweisung von Neubaugebieten erworben worden sind.

 

Um 19:53 Uhr verlässt Bürgermeister Brandt die Sitzung und übergibt zur Abstimmung den Vorsitz an den I. stellv. Bürgermeister Apke. Anhand der vorgelegten Zahlen sei erkennbar, dass in der Gemeinde Berge aktiv und gut gearbeitet worden ist, so I. stellv. Bürgermeister Apke. Dieser fragt die Mitglieder des Rates, ob noch Rückfragen bestehen und bittet anschließend um Abstimmung.