Die Beratung über die Erweiterung der Beleuchtung an der Bippener Straße ist im Rahmen der Haushaltsberatungen für das Haushaltsjahr 2021 erneut vorzulegen.

Stadtdirektor Trütken teilt mit, dass damit zu rechnen ist, dass die Einnahmen der Stadt Fürstenau durch die Coronapandemie rückläufig sein werden. Vor diesem Hintergrund ist zu  prüfen, welche Maßnahmen dringlich und sinnvoll und welche wünschenswert sind. Sicherheitsrelevante sowie verkehrssicherungspflichte Maßnahmen sind zwangsläufig priorisiert zu behandeln.

 

Ratsherr Frantzen und Ratsherr Thale schließen sich für SPD/Grüne-Gruppe den Ausführungen von Stadtdirektor Trütken an und sprechen sich dafür aus, die Erweiterung der Beleuchtung an der Bippener Straße zu schieben.

 

Ratsherr Achteresch von der CDU/FDP Gruppe spricht sich dafür aus, die Maßnahmen in diesem Jahr durchzuführen.

 

Frau Moormann weist ausdrücklich darauf hin, dass für diese Maßnahme im Haushalt 2020 keine Haushaltsmittel eingeplant worden sind und dadurch Haushaltsmittel bei einer anderen Maßnahme eingespart werden müssen.

 

Nach längerer Aussprache spricht sich die Mehrheit der Mitglieder des Straßen- und Wegeausschusses dafür aus, die Beratung über die Erweiterung der Beleuchtung an der Bippener Straße im Rahmen der Haushaltsberatungen für das Haushaltsjahr 2021 erneut vorzulegen.

 

Nach kurzer Diskussion empfiehlt der Straßen- und Wegeausschuss mit 10 Ja- Stimmen und einer Nein-Stimme: