Sitzung: 06.05.2020 Gemeinderat Berge
Ein Einwohner erkundigt sich nach dem Sachstand zur Errichtung eines
neuen Sportplatzes im Bereich „Buchbach" und erfragt die neue Sachlage.
Man befinde sich derzeit noch in Gesprächen mit dem Vorstand des TuS Berge
e.V., so Bürgermeister Brandt, wobei allerdings noch keine abschließende
Regelung bzw. Einigung gefunden wurde. Die vorherigen Planungen haben sich aufgrund
der Kostenbeteiligung und der entfallenen Fördermöglichkeiten zerschlagen,
sodass jetzt andere Denkansätze notwendig sind. Insgesamt ist aufgrund der
bestehenden Corona Pandemie und den gesetzlichen Bestimmungen hier keine
weitere Planung vorangetrieben worden. Ursprünglich sollten die Umsetzungen in
2020 erfolgen, wobei der TuS Berge e.V. seine gesamten Jubiläumsveranstaltungen
zum 100-jährigen Bestehen ebenso leider abgesagt hat.
Ein Einwohner merkt an, dass sich aus einer
Krise ebenso auch Chancen ergeben und möchte gerne wissen, wie man das Thema „Digitalisierung“
verstärkt angehen kann. Zum Thema "Breitbandausbau" teilt
Bürgermeister Brandt mit, dass zum Ausbau der 1. Stufe ursprünglich 150.000 €
von Seiten der Gemeinde Berge bereitgestellt werden sollten. Es erfolgte
vertraglich eine Aufgabenübertragung an den Landkreis Osnabrück. Da der
Landkreis Osnabrück die weiteren Ausbaustufen aber ohne Rücksprache mit den
Kommunen vorgenommen hat und es auch hierfür keine rechtliche Grundlage zur
Kostenbeteiligung gibt, wurden in den vergangenen Gesprächen Lösungsansätze mit
dem Landkreis Osnabrück ausgearbeitet, so das sogar zeitweise lediglich eine
Beteiligung der Kommunen an den Zinsen sowie Personalkosten des Landkreises
Osnabrück erfolgen sollte, was für die Gemeinde Berge einen jährlichen
Aufwandsbetrag von ca. 2.500 € bedeutet hätte. Der Antrag zur Änderung dieser
Beteiligung scheiterte allerdings im Kreistag. Festzuhalten ist jedoch, dass es
sich nach den getroffenen Vereinbarungen zum Thema „Breitbandausbau“ um eine
Aufgabe des Landkreises Osnabrück handelt, die dieser auch entsprechend
wahrzunehmen habe.