Sitzung: 02.07.2019 Gemeinderat Berge
Die Gemeinde Berge hat mit Schreiben vom 22.01.2019 an die Samtgemeinde Fürstenau
den Antrag gerichtet, die Samtgemeindeumlage um drei Prozentpunkte zu senken.
Wie in den Haushaltsplanungen mitgeteilt, ist die beantragte Senkung durch den
Samtgemeinderat abgelehnt worden. Nach mehreren Gesprächen ist man nunmehr zu
dem Ergebnis gekommen, dass man im Rahmen eines internen Finanzausgleiches den
Mitgliedsgemeinden entgegenkommen will. Bürgermeister Brandt verteilt die
entsprechenden Berechnungen. Hierzu ist zu erläutern, dass für das Jahr 2018 im
Samtgemeindehaushalt ein Ergebnis von + 53.000 € eingeplant war. Tatsächlich
weist der Jahresabschluss 2018 einen Überschuss in Höhe von 1.728.150 € aus.
Nunmehr soll eine Art „Gewinnausschüttung“ an die Mitgliedsgemeinden erfolgen,
bei der zunächst die gesamte Samtgemeindeumlage in Relation zu den Zuweisungen
und allgemeinen Umlagen gesetzt wird (35 %). In Höhe dieses Prozentsatzes
erfolgt eine Rückvergütung an die Mitgliedsgemeinden in Höhe ihres
Zahlungsanteils (insgesamt 604.852,65 €). Die Gemeinde Berge erhält somit 21 %
(127.019 €) für das Jahr 2018. Diese Regelung gilt allerdings nur bei
Überschüssen und nicht bei einem Defizit des Samtgemeindehaushaltes.
Die diesjährige Ferienspaßaktion ist erstmals wieder durch die Gemeinde
Berge organisiert worden. Anlass dafür ist, dass aufgrund von Personalumstrukturierungen
im Bereich der Pusteblume Berge eine Organisation dort nicht mehr möglich war.
Ursprünglich sollte der Ferienspaß dann von Herrn Bartling (Jugendpfleger der Samtgemeinde
Fürstenau) organisiert werden, wurde aber aufgrund eines Stellenwechsels und
der nicht sichergestellten Nachbesetzung daraufhin doch durch die Gemeindeverwaltung
Berge übernommen. Die Aktionen an sich werden von den Vereinen und Verbänden
organisiert und durchgeführt. Die Terminzusammenfassung erfolgt über die
Gemeinde Berge. Es ist erfreulich, dass ein so großes Angebot unterbreitet
werden kann.
Bezüglich der Schäden im Kreuzungsbereich „Hauptstraße/Bippener Straße“
wurde von Herrn Bokeloh (Straßenmeisterei Fürstenau) mitgeteilt, dass dieser
Bereich im diesjährigen Schadstellenprogramm vorgesehen ist. Die
Straßenmeisterei wird hier voraussichtlich im Sommer / Herbst 2019 die
schadhaften Bereiche neu asphaltieren. Diese sind nunmehr auch markiert worden und
als Zielsetzung wäre es sinnvoll, wenn diese Arbeiten bis zum Herbstmarkt abgeschlossen
werden könnten.
Nach der Beschlussfassung zur Priorisierung
und Beseitigung von Straßenschäden im Bereich der Straßen „Holthöchte, Hoher
Esch und Höfener-Esch-Straße“ in Berge sind nunmehr die notwendigen Angebote
von insgesamt sechs Firmen angefordert worden. Hierbei ist eine Fristsetzung
zur Angebotsabgabe für den priorisierten Bereich der „Höfener-Esch-Straße“ bis
zum 12.07.19 vorgesehen. Sobald das Verfahren abgeschlossen ist, erfolgt eine
entsprechende Beschlussfassung gegebenenfalls als Umlaufverschluss.
Im Rahmen der 72 Stunden Aktion ist durch die Jugendlichen und in
Koordination mit der sich neu gründenden Landjugend Berge der
Beach-Tennis-Platz vom 23.05. bis 26.05.2019 hergerichtet und für die
Öffentlichkeit freigegeben. Eine „Mehrfachnutzung“ des Beach-Tennis-Platzes,
sowohl über den Verein als auch über die Oberschule Berge sowie der
Volleyabteilung des TUS Berge e.V. ist daher zukünftig möglich. Ein herzlicher
Dank gilt hier allen beteiligten Jugendlichen und den Vertrauenspersonen für
das Engagement und den ehrenamtlichen Einsatz, so Bürgermeister Brandt. In
diesem Zusammenhang ist auch der Volleyballplatz an der Turnhalle im
Gemeindeteil Grafeld durch den Bauhof hergerichtet und ansehnlich gestaltet worden,
damit auch hier wieder die Nutzung erfolgen kann.
Herr Udo
Hafferkamp hat am 28.06.19 im Rahmen einer Feierstunde des Landschaftsverbandes
Osnabrück, der in Bad Iburg stattfand, eine Auszeichnung für seinen Einsatz in
der Umweltbildung erhalten. Herr Hafferkamp hat sich stets ehrenamtlich für den
Lernstandort „Grafelder Moor“, dem regionalen Umweltbildungszentrum (RUZ) sowie
als langjähriger (ehrenamtlicher) Naturschutzbeauftragter des Landkreises
Osnabrück für die Belange des Naturschutzes eingesetzt.