Sitzung: 26.06.2019 Gemeinderat Bippen
Sehr
geehrte Ratskolleginnen und Ratskollegen,
Vertreter
der Presse, verehrte Bürgerinnen und Bürger,
zu
Beginn der heutigen Ratssitzung möchte ich kurz die Gelegenheit wahrnehmen,
über einige veranlasste Dinge zu informieren.
- Entsprechend der Beschlussfassung in den gemeindlichen Gremien sind
an unterschiedlichen Standorten Blühstreifen angelegt worden, die sowohl
schön aussehen, als auch eine gute Ernährungsgrundlage für
unterschiedliche Insekten bieten.
- Für die Standorte Hülsedamm und Vechtel sind die Buswartehäuschen
bestellt und werden in ca. fünf Wochen ausgeliefert. Die hierfür
erforderlichen Fundamente werden bauherrenseitig erstellt, so dass die
Wartehäuschen nach den Sommerferien dann voll funktionsfähig sein werden.
- Für alle sichtbar, finden nunmehr die baulichen Maßnahmen für die
Erschließung des Baugebiets Bippen Nord-West I statt. Die Vermarktung der
Flächen erfolgt direkt über die Kreissparkasse. Im Rahmen der abgestimmten
Gesamtplanung ist davon auszugehen, dass die Erschließung ab November
insoweit abgeschlossen ist, dass auch mit einer Bautätigkeit der einzelnen
Häuslebauer gerechnet werden kann.
- Erhebliche Straßensanierungsmaßnahmen sind gemeindlich entschieden
worden, so dass damit zu rechnen ist, dass die Straßensanierungen im Einzugsbereich
Ohrte, Ohrtermersch, Haneberg nach der Sommerpause beginnen werden und
zum Winter fertiggestellt sein werden.
- In der heutigen Ratssitzung steht unter anderem der Bebauungsplan
Swatte Poele auf der Tagesordnung. Diese Planung war und ist notwendig und
erforderlich geworden, weil der Betreiber mit Senvion-Anlagen geplant
hat. Die Firma Senvion befindet sich jedoch in Insolvenz, so dass hier
umdisponiert werden muss.
- Die Gemeinde Bippen wird mit der Gemeinde Eggermühlen die Dorferneuerung
verlängern. Die hierfür erforderlichen Schritte sind eingeleitet worden
und der Planungsprozess wird vermutlich direkt nach der Sommerpause
beginnen können.
- Die Turnhalle wird kommen. Es bleibt jedoch derzeit noch
abzuwarten, welcher Förderweg beschritten wird, da wir weiterhin mit der
möglichen Bewilligung des Amtes für regionale Landentwicklung im Rahmen
eines ZILE-Projektes rechnen.
- Mit Schreiben vom 13.05.2019 wurde der Haushalt der Gemeinde Bippen
von der Kommunalaufsicht genehmigt. Die Genehmigung erfolgte ohne jedwede
Auflagen. Vielmehr wurden mit dem Haushaltsabschluss 2018 Haushaltsüberschüsse
erwirtschaftet und auch die Finanzplanung für das laufende Haushaltsjahr
geht von leichten Überschüssen aus. Sollte diese Entwicklung so bleiben,
ist eine vernünftige Grundlage für investive Maßnahmen erwirtschaftet
worden.
- In der heutigen Verwaltungsausschusssitzung vor dem Rat sind die
Aufträge für den Wegebau erteilt worden und es ist auch der Auftrag für
eine Geschwindigkeitsmessanlage erteilt worden.