Ein Zuhörer merkt nach den Erläuterungen zum Haushaltsplan 2019 an, dass im Haushalt der Gemeinde Berge offensichtlich mehrere Bereiche vorhanden sind, die es zulassen einen Überschuss zu erwirtschaften. Daher wäre grundsätzlich die Frage an die Politik gerichtet, ob man für die Zukunft nicht die Senkung der Hebesätze (Grundsteuer A + B) ins Auge fassen könnte, um die Bürgerinnen und Bürger vor Ort finanziell zu entlasten. Bürgermeister Brandt ergänzt, dass eine Senkung der Hebesätze zur Grundsteuer und der Gewerbesteuer zukünftig wohl eher ausgeschlossen ist. Die letzte Erhöhung stammt aus dem Jahre 2005. Im Vergleich zu den umliegenden und Landkreis Osnabrück zugehörigen Kommunen hat die Gemeinde Berge noch niedrige Hebesätze. Das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Osnabrück hat hierzu schon mitgeteilt, dass die Gemeinde Berge im Vergleich zu den Kreishebesätzen unter dem Schnitt liegt. Daher kann man froh sein, dass die verabschiedeten Hebesätze noch beibehalten werden können.

 

Grundsätzlich sei es positiv, so ein Anlieger, dass die Ausbesserungen in den Baugebieten angegangen werden. Die Frage an sich ist, was für Maßnahmen ergriffen werden, wenn die Priorität „1“ abgearbeitet wurde. Wird dann zunächst abgewartet oder werden die weiteren Maßgaben der Priorität „2“ abgearbeitet. Bürgermeister Brandt erklärt, dass zunächst die Priorität „1“ und danach ebenso die weiteren Prioritäten abgearbeitet werden sollen. Die Gemeinde Berge hat in den Jahresabschlüssen 2016 und 2017 ein Defizit ausgewiesen. In 2018 ist ein gutes Ergebnis zu erwarten. Die Prognose für 2019 ließ in diesem Fall einer Erhöhung der Ansätze zur Straßenunterhaltung zu, so dass zunächst die Priorität „1“ abgearbeitet werden kann.