Der Rat beschließt einstimmig (13 Ja-Stimmen):

 

Auf Grundlage des Begutachtungsergebnisses des Ingenieurbüros Westerhaus aus Bramsche sollen zunächst alle Feldeinteilungen mit der Schadensziffer „1“ (höchste Priorität) in folgender Reihenfolge ausgebessert werden:

 

Nr. 1 – „Höfener-Esch-Straße“ (Umsetzung: 2019)

Nr. 2 – „Holthöchte“ (Umsetzung: 2019)

Nr. 3 – „Hoher Esch“ (Umsetzung: 2020)

In der Sitzung des Rates vom 27.06.2018 wurde beschlossen, dass die Straßen „Holthöchte“, „Höfener-Esch-Straße“ und „Hoher Esch“ durch ein Ingenieurbüro begutachtet und Vorschläge zur Sanierung einschließlich der damit verbundenen Kosten gemacht werden sollen. Grund dafür war, dass durch den Einsatz von ungeeignetem Streumittel (Kainit) starke Schäden an der Oberfläche der Pflasterung der Straßen „Holthöchte“, „Hoher Esch“ und „Höfener-Esch-Straße“ eingetreten sind. Eine Herstellerhaftung ist ausgeschlossen, was bereits vor Jahren rechtlich geprüft wurde. Eine finanzielle Beteiligung der Anlieger ist nicht möglich, da es sich in diesem Falle um Instandhaltungsmaßnahmen handelt und die Gemeinde Berge hierfür verantwortlich ist.

 

Mit der Begutachtung wurde das Ingenieurbüro Westerhaus aus Bramsche beauftragt, da dieses die Planungen und die Ausführung der Erschließungsmaßnahmen fachlich begleitet hat. Durch das Ingenieurbüro erfolgte die Begutachtung dergestalt, dass die Straßen in einzelne Felder eingeteilt und mit einer entsprechenden Schadensziffer von „1“ (höchste Priorität – dringender Sanierungsbedarf) bis „3“ (Sanierung nicht notwendig) bewertet wurden. Die entsprechende fotodokumentarische Dokumentation der Feldeinteilung sowie deren Bewertung wurde bereits allen Ratsmitgliedern im Januar 2019 übermittelt.

 

Der Beschlussvorlage ist nochmals die tabellarische Zusammenstellung der Bewertung sowie die Kostenschätzungen für die Beseitigung der Straßenschäden der Priorität „1“  beigefügt worden. Hiernach belaufen sich die Kosten auf nachfolgend genannte Beträge:

 

-       „Holthöchte“:                           48.168,23 €

-       „Hoher Esch“:                         63.049,18 €

-       „Höfener-Esch-Straße“:          28.800,98 €

 

Aufgrund der vorhandenen Unterlagen habe man eine konkrete Handlungsgrundlage, da neben den Bewertungsmaßstäben auch die notwendigen Arbeiten (Leistungsverzeichnis) aufgelistet sind. Favorisiert wird, dass die Straßen „Höfener-Esch-Straße“ und „Holthöchte“ im Jahr 2019 ausgebessert werden. Die Straße „Hoher Esch“ sollte aus finanziellen Gesichtspunkten im Jahr 2020 eingeplant werden. Dies sollte so auch umgesetzt werden, damit bei der Auftragsvergabe gegebenenfalls eine freihändige Vergabe erfolgen könnte, so Bürgermeister Brandt.

 

Insgesamt bleibt festzuhalten, dass die Gemeinde Berge die Kosten für die Ausbesserung zu tragen hat. Es erfolgt keine Beteiligung der Anliegerinnen und Anliegern. Ziel ist es, möglichst viele Maßnahmen im Jahr 2019 zu realisieren. Zur Ausbesserung der jeweiligen Schadstellen ist es erforderlich, dass nach dem Ausbau der alten Steine der Unterbau angepasst und dann die neuen Steine verbaut werden. Es sollen in diesem Fall Pflastersteine eingebaut werden, die sich der bestehenden Erschließungsanlage anpassen. Für die Sanierungsmaßnahmen sind ca. 50.000 € mehr im Haushalt 2019 eingeplant worden.